Schlagwort: walczak
AfD begrüßt Anti-Islamismusdemo / Walczak: „Demokratischer Ruck“
In Hamburg ruft ein breites Bündnis um die Kurdische Gemeinde sowie die Vereine „Kulturbrücke“ und „Säkularer Islam“ zu einer Demonstration am Sonnabend gegen Islamismus...
Diätenkommission wird exorbitante Verbesserung der Leistungen für Bürgerschaftsabgeordnete vorschlagen / Walczak:...
In der gestrigen Sitzung des Verfassungsausschusses hat die Vorsitzende der Diätenkommission den noch in der Erstellung befindlichen Bericht der Diätenkommission vorgestellt. Kernpunkte sind:
• Eine...
Bundestag verabschiedet Selbstbestimmungsgesetz / Walczak: „Biologische Realität verteidigen“
Der Bundestag hat heute das so genannte Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet. Die AfD-Fraktion forderte bereits zuvor, dass sich der rot-grüne Senat im Bundesrat gegen das sogenannte...
Interventionistische Linke will AfD-Veranstaltung verhindern / Walczak: „Das Maß ist voll“
Im Vorfeld der heutigen AfD-Veranstaltung im Hamburger Rathaus ruft die linksextremistische Gruppierung „Interventionistische Linke“ (IL) indirekt zur Gewalt gegen die AfD auf. Timm Kamp,...
LG Hamburg untersagt Correctiv falsche Tatsachenbehauptung / Walczak: „Inszenierte Massendemonstrationen aufgrund...
Zu der heutigen Entscheidung des LG Hamburg im Verfahren Vosgerau vs. Correctiv erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Bürgerschaftsfraktion, Krzysztof Walczak:
„Die Entscheidung des Gerichts zeigt...
AfD-Anfrage zeigt: Bannkreis kaum geschützt / Walczak: „Rot-Grün toleriert Pyrotechnik und...
Regelmäßig meldet die AfD-Fraktion Sitzungen im Hamburger Rathaus an. Bei parlamentarischen Sitzungen tritt der sogenannte Bannkreis in Kraft. In dieser Zeit sind Versammlungen innerhalb...
Bannkreis durchbrochen: AfD fordert Einberufung des Ältestenrats / Walczak: „Völlig inakzeptabel!“
Die AfD-Fraktion hat kurzfristig die Einberufung des Ältestenrats verlangt. Grund hierfür sind mehrfache und massive Verletzungen des Bannkreises in den vergangenen Wochen. Sowohl am...
AfD verurteilt Hetzrede von Tschentscher und Durchbrechung des Bannkreises / Walczak:...
Zu der Rede des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher (SPD) auf dem Jungfernstieg und der darauf folgenden Durchbrechung des Bannkreises durch Linksextremisten erklärt der Parlamentarische...
