Bundeskanzler Olaf Scholz / Nockemann: „Talfahrt wird fortgesetzt“
Zur heutigen Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler sagt der Fraktionschef Dirk Nockemann:
AfD-Fraktion fordert Senkung der Grunderwerbsteuer für junge Familien / Wolf: „Familien entlasten“
Der Immobilienmarkt in Hamburg ist angespannt und für junge Familien kaum bezahlbar. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Grunderwerbsteuer beim Erwerb von eigengenutzten Wohnimmobilien für junge Familien und Ersterwerber gesenkt wird (Drucksache 22/6625).
Podcast: „Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht einzuführen!“
Im Gespräch mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion Krzysztof Walczak geht es um das Bundesverfassungsgerichtsurteil zur „Bundesnotbremse“ und um die Debatte zur Impfpflicht und die ganzen „Umkipper“.
AfD-Anfrage zeigt Anstieg der Schießereien / Nockemann: „Ross und Reiter erkennen“
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage bringt ans Licht, dass es 2019 zu 29 Schießereien in Hamburg kam. 2020 wurden bereits in 35 Fällen Schusswaffen eingesetzt. Der Anstieg beträgt mehr als 20 Prozent. Besonders oft wird in Wandsbek – 10 (2019) und 7 (2020) – und in Mitte – 7 (2019) und 10 (2020) – geschossen. Der Senat konnte die Frage zu den Staatsangehörigkeiten der ermittelten Tatverdächtigen nicht beantworten. (Drucksache 22/6456).
Ministerpräsidentenkonferenz / Nockemann: „Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht einzuführen“
Zur Ministerpräsidentenkonferenz und den bundesweiten Verschärfungen der Corona-Maßnahmen sagt Fraktionschef Dirk Nockemann:
Senat beschließt 2G im Einzelhandel / Reich: „Einschränkungen in der Endlosschleife!“
Zur Landespressekonferenz und den erneut verschärften Corona-Maßnahmen sagt der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich:
„Im zweiten Coronawinter fällt Rot-Grün nichts Besseres ein, als Einschränkungen in der Endlosschleife zu erlassen. 2G im Einzelhandel bedeutet ein Lockdown für Ungeimpfte und die gnadenlose Ausgrenzung. Das ist unverantwortlich!