Auf der heutigen Landespressekonferenz wurde die Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2020 vorgestellt.
AfD-Fraktion fordert regelmäßige Erfassung von Obdachlosigkeit / Schulz: „Probleme in den Griff bekommen“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die Obdachlosigkeit in Hamburg jährlich systematisch zu erfassen (Drucksache 22/3016). Die letzten Untersuchungen zur Obdachlosigkeit datieren von 2009 und 2018.
Ja, zum Kopftuchverbot – Keine Indoktrination von Kindern!
TOP 42: Integration in eine freiheitlich-säkulare Gesellschaft unterstützen – Tragen des Kinderkopftuches in Hamburger Kindertagesstätten und Schulen unterbinden – Antrag der AfD-Fraktion –
Podcast: Linksgrüne Genderpolitik – gut oder Gehirnwäsche?
In dieser Folge war die AfD-Bürgerschaftsabgeordnete Olga Petersen zu Gast, mit der wir über das Thema Genderpolitik sprachen.
AfD-Fraktion fordert Öffnung von Kosmetik-, Tattoostudios, Schönheitssalons und kosmetischen Fußpflegestudios / Reich: „Disziplinierte Betriebe belohnen und nicht bestrafen!“
Die AfD-Fraktion fordert die sofortige Öffnung von Kosmetik-, Tattoostudios, Schönheitssalons und kosmetischen Fußpflegestudios (Drucksache 22/3017).
Blauer Anker: Unsere Bürgerpartei im Visier der Regierungsschützer
Lieber Leser,
in diesen Tagen erleben wir, wie der Verfassungsschutz die Alternative für Deutschland mit allen Mitteln in die Zange zu nehmen und zu kriminalisieren versucht. Bundes- und landesweit werden die Bestrebungen intensiviert, die AfD zu einem so genannten „Verdachtsfall“ zu erklären.
Senat, Kanzlerin, Brüssel – Grandioses Versagen!
TOP 17a+b: 29. und 30. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung.
Bürgerschaftssitzung: CDU-Fraktion verzichtet wegen verschärften Corona-Einschränkungen auf die Anmeldung eigener Debatten / Nockemann: „AfD-Fraktion steht für gelebte Demokratie“
Die CDU-Fraktion verzichtet wegen der verschärften Corona-Einschränkungen in der Bürgerschaftssitzung auf die Anmeldung eigener Debatten.
AfD-Fraktion fordert Kinderkopftuchverbot an öffentlichen Kindertagesstätten und Schulen / Wolf: „Leitkultur durchsetzen!“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag das Verbot von Kinderkopftüchern an öffentlichen Kindertagesstätten und Schulen (Drucksache 22/2826).
Impf-Apartheid stoppen!
Eine Impfpflicht wird es nicht geben – so zumindest lauten die offiziellen Verlautbarungen der Regierungsparteien.