Obwohl jeder ein Impfangebot erhalten hat, halten Bund und Länder stur an den Corona-Einschränkungen fest – sowohl für Geimpfte und Ungeimpfte.
AfD-Migrant fordert: Alle Migranten müssen Deutsch sprechen!
Wenn es nach Rot-Grün geht, soll es bald ein ganzes Maßnahmenpaket zur Bevorzugung von Migranten geben.
AfD-Innenpolitiker zerlegt polizeifeindliche Sozis
Wie sagte SPD-Chefin Saskia Esken vor einem Jahr? „Latenten Rassismus gebe es auch bei deutschen Sicherheitskräften“.
Blauer Anker: AfD-Erfolg gegen Schlapphüte vor dem Verwaltungsgericht!
Liebe Leser,
der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher hat es getan! Auf der jüngsten Landespressekonferenz zur Coronalage räumte er ein, dass die indirekte Impfpflicht durch die Hintertür kommen werde.
AfD-Fraktion fordert Verbotsverfahren gegen Islamisches Zentrum Hamburg / Nockemann: „Es reicht!“
Seit 1993 wird das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) vom Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) als gesichert extremistisch eingestuft.
Mammutprojekt Oberbillwerder / Wolf: „Keine künstliche Betonstadt auf der grünen Wiese“
Das Mammutprojekt Oberbillwerder soll mit 118 Hektar (mehr als 165 Fußballfelder) und geschätzten 20.000 Einwohnern Hamburgs neuer 105. Stadtteil werden.
Bürgermeister verkündet 2G-Regelung / Reich: „Tschentscher lässt die Maske fallen und gibt indirekte Impfpflicht zu!“
Zur heutigen Landespressekonferenz und der vorgestellten 2G-Regelung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich:
Oberbillwerder – Keine Betonstadt auf der grünen Wiese!
Die Vorplanungen für den Vorzeigestadtteil des rot-grünen Senats haben bis heute 100 Millionen Euro verschlungen. Rot-Grün feiert sich und den neuen Stadtteil sowohl im Koalitionsvertrag als auch im Vertrag für Wohnungsneubau. Die AfD-Fraktion Hamburg stellt sich gegen das Mammutprojekt. Unsere Positionen zu Oberbillwerder haben wir in anschaulicher und kurzer Form festgehalten. Hier gehts zum Flugblatt!
Schlappe für den Verfassungsschutz vor Gericht – Indirekte Erwähnung der AfD-Fraktion im Bericht rechtswidrig / Wolf und Nockemann: „Klatsche für den Inlandsgeheimdienst“
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einem Eilantrag der AfD-Bürgerschaftsfraktion stattgegeben. Es ging um die Behauptung des Verfassungsschutzes, dass bei der AfD-Fraktion zwei Angehörige der Identitären Bewegung als Mitarbeiter tätig seien.
Brutale Schüler greifen Polizisten vor Ida-Ehre-Schule an / Wolf: „Mit aller gebotenen Härte vorgehen“
Zu den Vorfällen an der Ida-Ehre-Schule sagt der Fraktionsvizeschef und schulpolitische Sprecher Dr. Alexander Wolf: