AfD-Fraktion fordert Verbotsverfahren gegen Islamisches Zentrum Hamburg / Nockemann: „Es reicht!“

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Seit 1993 wird das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) vom Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) als gesichert extremistisch eingestuft. Nach jüngsten Erkenntnissen des Verfassungsschutzes wird der Leiter des IZH Mohamed Moffateh als direkter Stellvertreter des obersten religiösen Führers des Irans bezeichnet. Des Weiteren finden sich Belege für Verknüpfungen zwischen dem IZH und der terroristischen und mittlerweile in Deutschland verbotenen Organisation Hisbollah.
Die AfD-Fraktion fordert daher ein Verbotsverfahren gegen das Islamische Zentrum Hamburg (Drucksache 22/5495).

Dazu der Fraktionschef und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Es reicht! Schlimm genug, dass Rot-Grün den wachsenden Islamismus in unserer Hansestadt erst gedeihen ließ. Wenn das Islamische Zentrum Hamburg nun sogar als Brückenkopf des Mullah-Regimes fungiert und Verbindungen zur Terrormiliz Hisbollah aufweist, dann kann das nur ein unverzügliches Verbotsverfahren zur Folge haben! In den vergangenen Jahren hat sich die Bedrohung islamistischer Anschläge immer wieder auf erschreckende Weise bestätigt. Zum Schutze unserer freiheitlich demokratischen Gesellschaft muss Rot-Grün gegen das IZH nun endlich klare Kante zeigen!“

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