Seit Wochen kommt es im Hamburger Süden aufgrund von Baustellen zu massiven Staus auf den Autobahnen und Umleitungen.
AfD-Anfrage zeigt: Anteil der Kurzstreckenflüge bei fast 80 Prozent / Walczak: „Grüne müssen der Realität ins Auge sehen“
Die Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass der Anteil von Kurzstreckenflügen am gesamten Flugaufkommen des Hamburger Flughafens im Jahr 2019 bei 78 Prozent lag (Drucksache 22/5171).
Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes / Wolf: „Unverhältnismäßige Eingriffe in die Eigentumsrechte der Bürger!“
Zur heutigen Landespressekonferenz über das Baulandmobilisierungsgesetz erklärt
Verkehrsverbund verbannt Begriff „Schwarzfahren“ / Nockemann: „Schwarzfahrer bekämpfen statt Sprachpolizei spielen“
Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) streicht den Begriff „Schwarzfahren“ aus seinem Wortschatz. Laut Hochbahnsprecher stören sich vermehrt Menschen an dem als “rassistisch“ empfundenen Begriff.
EX-Innensenator zerpflückt rot-grüne Politik gnadenlos!
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Redebeitrag des AfD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Nockemann in der Bürgerschaftssitzung vom 01.06.2021 zum Thema Haushaltsplan-Entwurf 2021/22 im Bereich Verkehr und Mobilitätswende.
Verstoß gegen Maskenpflicht: Verkehrssenator Tjarks muss Bußgeld zahlen / Nockemann: „Grüne und Sozis ohne Anstand und Sinn für Recht und Gesetz“
Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) muss laut Medienberichten ein Bußgeld von 150 Euro plus 28,50 Verwaltungsgebühren bezahlen.
Bundesverwaltungsgericht: Hamburg drohen weitere Diesel-Fahrverbote / Nockemann: „Ökonomisch und ökologisch schädliche Entscheidung!“
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass die Stadt Hamburg den Luftreinhalteplan überarbeiten muss.
AfD-Fraktion fordert: Mehr Diesel- statt Elektrobusse anschaffen / Nockemann: „Auf Diesel zu setzen, heißt auf Vernunft zu hören!“
Bis 2030 will Hamburg nur noch auf klimaneutrale Busse setzen. Dabei haben Elektrobusse mehr Nachteile gegenüber dieselbetriebenen Bussen.
AfD-Fraktion fordert ein Hamburger Baukindergeld / Wolf: „Junge Familien unterstützen“
Die AfD-Fraktion fordert mit einem Antrag, dass das ausgelaufene Programm zum Baukindergeld des Bundes auf Hamburger Landesebene fortgesetzt werden soll (Drucksache 22/4257).
Oberbillwerder: AfD-Fraktion fordert bessere Bürgerbeteiligung / Nockemann: „Mangelhafte Informationspolitik des Senats“
Es wird Ernst: Oberbillwerder nimmt Fahrt auf. Die gesetzlich vorgeschriebene frühzeitige Bürgerbeteiligung war nach bisheriger Auffassung der AfD-Fraktion unzureichend.
