Die grün geführte Gleichstellungsbehörde fordert, dass die Hamburger Behörden künftig zur Gendersprache verpflichtet werden sollen. Diese Bevormundung der Linksgrünen lehnen wir als AfD-Fraktion ab!
Unglaublich: Zertifikate für Gender-Hokuspokus?!
Das „Zentrum für Gender und Diversity“ koordiniert in den Hamburger Hochschulen allerlei linksideologische Kurse. Diesen unwissenschaftlichen Hokuspokus sehen wir kritisch, da die Kurse des ZGD keinen wissenschaftlichen Maßstäben genügen.
Widerstand des 20. Juli 1944 / Wolf: „Sie wollten unser Land retten“
Deutsche Patrioten schrieben vor 76 Jahren Geschichte. Nach dem 20. Juli 1944 wurden im Konzentrationslager Neuengamme zahlreiche Wehrmachtsangehörige hingerichtet.
Angriff auf Bismarck ist ein Angriff auf die Deutsche Einheit!
Das älteste Bismarck-Denkmal in Hamburg (Altona) von 1898 wurde in den vergangenen Wochen mehrfach von linksextremen Denkmalstürmern mit blutroter Farbe besudelt. Dabei blieb es nicht! Bismarck bekam einen weißen Baumwollbezug über den Kopf gezogen und einen Strick um den Hals gelegt. Die Reaktion des rot-grünen Senats? Schulterzucken!
AfD-Fraktion fordert Kampagne für eine kinderfreundliche Gesellschaft / Petersen: „Ohne Kinder keine Zukunft“
In Deutschland werden im Durchschnitt pro Frau nur 1,5 Kinder geboren werden. Das ist zu wenig, wenn die angestammte Gesellschaft nicht schrumpfen soll. Es ist Aufgabe des Staates, die Familie als Keimzelle der bürgerlichen Gesellschaft zu fördern und zu schützen. Der staatlich finanzierte Norddeutsche Rundfunk (NDR) trägt bei der Vermittlung von Wissen und Werten eine hohe Verantwortung.
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die große Reichweite des NDR genutzt wird, um deutlich positiver über Kinder und kinderreiche Familien zu berichten. Außerdem soll jegliche Bewerbung von Kinderlosigkeit und die Relativierung erheblicher medizinischer Eingriffe wie Sterilisationen unterlassen werden (Drucksache 22/8485).
Besichtigung Hamburger Schulen durch Mandatsträger der Bezirksversammlungen, der Hamburgischen Bürgerschaft, des Bundestages und des Europäischen Parlamentes
Mit der vorliegenden Anfrage bittet der Fragesteller um Auskunft über die Rechtsvorschriften zu Besuchs- und Hospitationsmöglichkeiten an den staatlichen Hamburger Schulen als Mandatsträger einer Hamburger Bezirksversammlung, der Hamburgischen Bürgerschaft, des Deutschen Bundestages oder des Europäischen Parlamentes.
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/63436/.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]
Faeser verbietet „Compact“ / Walczak: „Besorgniserregende autoritäre Tendenzen“
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das auch in Hamburg bisher erhältliche Compact-Magazin verboten.
Hierzu erklärt der medien- und verfassungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Krzysztof Walczak:
„Unabhängig davon, wie man zu den Inhalten und Meinungen des Compact-Magazins steht, schützt das Grundgesetz die Meinungs- und Pressefreiheit. Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass selbst gefährliche Meinungen in unserem freiheitlichen Rechtsstaat diesen Schutz genießen. Genau das unterscheidet eine Demokratie von einer Diktatur: Dass selbst Systemgegner ihre Meinung sagen und veröffentlichen können. Von dieser Möglichkeit hat Faeser in der Vergangenheit selbst Gebrauch gemacht, als sie einen Artikel für ein linksextremistisches Antifa-Magazin schrieb.
In Deutschland nehmen die besorgniserregenden autoritären Tendenzen weiter zu. Wenn in Faesers Deutschland jetzt sogar Presse verboten wird, dann werden die Unterschiede zu autoritären Systemen wie zum Beispiel Putins Russland immer geringer. Ich hoffe sehr, dass die Gerichte Faesers Verbot als den Verfassungsbruch, der er ist, so schnell wie möglich stoppen. Eine solche Innenministerin könnte dann als gerichtlich bestätigte Feindin einer freien Presse nicht länger im Amt bleiben.“
CDU-Fraktion lehnt AfD-Antrag gegen Gendersprache in Schulen ab / Wolf: „CDU ohne Rückgrat“
Obwohl die CDU Hamburg sich dem Kampf gegen die Gendersprache verschrieben hat, lehnte die CDU-Fraktion Hamburg den AfD-Antrag „Gendersprache in Hamburger Schulen stoppen“ ab.
Was das Volk nicht liest, bringt auch keinen Umsatz! – Krzysztof Walczak (AfD)
In der Bürgerschaftssitzung vom 15.02.2023 sprach unser Abgeordneter Krzysztof Walczak zum Ausverkauf von Gruner+Jahr: RTL und Bertelsmann.
Erste „Jüdische Kulturtage“ in Hamburg / Nockemann: „Kein Fußbreit den Antisemiten“ / Wolf: „Judentum erlebbar“
Heute starten zum ersten Mal die „Jüdischen Kulturtage“ in Hamburg. Fünf Wochen lang werden an unterschiedlichen Orten Literatur, Konzerte, Tanz und Theater aus der jüdischen Welt gezeigt. Die Veranstaltungsreihe wird von Terror und Krieg im Nahen Osten überschattet.