Im vergangenen Jahr warnten dänische Wissenschaftler vor den gesundheitsgefährdenden Auswirkungen im Falle eines wiederholten Lockdowns. Corona führe zu einer ungesünderen Lebensweise und erhöhter Fettleibigkeit als Folge geringerer körperlicher Betätigung.
Ein Jahr Hamburgische Bürgerschaft / Wolf: „Dem Senat Beine gemacht“ / Nockemann: „AfD als Treibstoff der Demokratie“
Vor knapp einem Jahr wurde die 22. Hamburgische Bürgerschaft gewählt. Im März trat sie zur ersten konstituierenden Sitzung zusammen. Das erste Bürgerschaftsjahr war und ist geprägt durch die Coronakrise und die immer wiederkehrenden Einschränkungen.
AfD-Anfrage zeigt: Immer mehr Freiheitsentzüge in betreuten Einrichtungen / Petersen: „Anlass zur Sorge“
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass es immer häufiger zu freiheitsentziehenden Maßnahmen (FEM) in betreuten Einrichtungen kommt. Darunter fallen Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser. 2017 wurden 92 Anträge auf FEM gestellt, davon wurden 82 genehmigt. 2020 kam es zu 210 Anträgen, davon wurden 209 genehmigt. Innerhalb von vier Jahren kam es zu einer Steigerung von fast 60 Prozent – fast 100 Prozent der Anträge wurden genehmigt (Drucksache/22/3135).
Hass und Spaltung durch AfD-Fraktion? Absurde Altparteien-Vorwürfe weil AfD Lockdown-Ende fordert!
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In der jüngsten Bürgerschaftssitzung forderte die AfD-Fraktion das Ende des Dauer-Lockdowns.
AfD-Anfrage zeigt: 137 Millionen Euro Sozialleistungen für Asylbewerber in 2020 / Nockemann: „Keine Anreize für Wirtschaftsflüchtlinge“
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage deckt auf, dass die Gesamtkosten für Sozialleistungen gemäß Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) deutlich angestiegen sind (Drucksache 22/3067). 2017 wurden rund 106 Millionen Euro für Sozialleistungen an Asylbewerber gezahlt.
AfD-Fraktion fordert DITIB-Ausschluss vom Projekt „Religionsunterricht für alle“ / Wolf: „Islamisten stoppen!“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, DITIB-Nord (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e. V.) vom Projekt „Religionsunterricht für alle“ auszuschließen (Drucksache 22/3231).
Restaurantsterben abwenden – Gastronomie öffnen!
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Das Wirtschafts- und Sozialleben unserer Stadt benötigt jetzt, nach den Lockdown-bedingten Verheerungen des letzten Jahres, das wirksamste aller Hilfspakete:
Politische Mutanten verantwortlich für Corona-Wahnsinn!
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Aktuelle Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft: Mittelstand am Boden – Lockdown beenden! (Anmeldung der AfD-Fraktion).
AfD-Fraktion fordert die Rückkehr zum Präsenzunterricht für Grundschul- und Abschlussklassen / Wolf: „Verheerende Auswirkungen“
Durch den Distanzunterricht verlieren immer mehr Schüler den Anschluss, der kaum aufgeholt werden kann.
AfD-Fraktion fordert Öffnung der Gastronomie / Walczak: „Restaurantsterben abwenden!“
Bereits im Frühjahr letzten Jahres mussten Restaurants und Gaststätten wochenlang schließen.
