Ein Jahr Hamburgische Bürgerschaft / Wolf: „Dem Senat Beine gemacht“ / Nockemann: „AfD als Treibstoff der Demokratie“

0
43

Vor knapp einem Jahr wurde die 22. Hamburgische Bürgerschaft gewählt. Im März trat sie zur ersten konstituierenden Sitzung zusammen. Das erste Bürgerschaftsjahr war und ist geprägt durch die Coronakrise und die immer wiederkehrenden Einschränkungen.
Die AfD-Fraktion brachte 94 Anträge und neun Gesetzentwürfe ein. Sie wurden allesamt abgelehnt. Zudem reichte sie 549 Kleine und 17 Große Anfragen ein.

Dazu der Fraktionschef Dr. Alexander Wolf:
„Wir haben uns als AfD-Fraktion mit guter parlamentarischer Arbeit als kritische, konstruktive und schlagkräftige Opposition etabliert! Als freiheitliche Kraft konnten wir wichtige Themen auf die politische Agenda setzen und haben dem rot-grünen Senat insbesondere beim Thema Steuervergünstigungen für Extremisten Beine gemacht. Der Senat hat keineswegs „die ganze Stadt im Blick“, wie die SPD-Wahlplakate vollmundig verkündeten, sondern vernachlässigt die Wirtschaft.“

Dazu der Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Gerade in der Coronakrise zeigt sich, dass die AfD-Fraktion als Treibstoff der Demokratie wirkt. Immer und immer wieder wiesen wir daraufhin, dass die Corona-Einschränkungen oft ohne Maß und Mitte erheblichen Schaden in unserer Gesellschaft anrichten. Der Senat befindet sich im Stillstand und handelt ohne Perspektive.“

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here

drei × 2 =