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AfD-Fraktion fordert: Autos bei Bauprojekten berücksichtigen / Wolf: „Rot-Grün regiert an...

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass bei zukünftigen Bebauungsplänen genügend Flächen für Pkw-Stellplätze im öffentlichen Raum ausgewiesen werden. Außerdem soll der Parkraumschlüssel bei...

Volksaufstand vom 17. Juni 1953 / Wolf: „Einheit und Freiheit!“

Vor 69 Jahren, am 17. Juni 1953, protestierten rund eine Million Menschen gegen die sozialistische SED-Diktatur. Sie forderten freie Wahlen, Meinungsfreiheit, den Abzug der...

AfD-Fraktion fordert würdigen Gedenkort für Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944 /...

Vor fast 78 Jahren schrieben deutsche Männer Geschichte. Zahlreiche Offiziere, Intellektuelle und Bürger schlossen sich zusammen, um das nationalsozialistische Regime zu stürzen und Deutschland...

150.000 Euro für „Dekolonisierung Hamburgs“ / Wolf: „Rot-Grün fördert linken Kulturkampf...

Die Kulturbehörde stellt einmalig 150.000 Euro an finanziellen Mitteln bereit, um die „Aufarbeitung des Kolonialen Erbes der Stadt zu unterstützen“ . Rot-Grün hatte bereits...

AfD-Fraktion fordert Wohnungsbau statt Bauwagenplätze / Wolf: „Plätze blockieren Wohnungsbau“

Der rot-grüne Senat verfolgt das Ziel einer wachsenden Stadt. Die anhaltende Migrationskrise verschärft die bestehende Wohnungsnot in Hamburgs engen Stadtgrenzen zunehmend. Bezahlbarer Wohnraum ist...

AfD-Anfrage zeigt: Senat überweist Kommunisten für „8. Mai-“ Veranstaltung 5.000 Euro...

Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage bringt ans Licht, dass eine Veranstaltung der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V....

Cum-Ex-Ausschuss: AfD-Fraktion fordert Ausschluss der SPD-Abgeordneten Mathias Petersen und Milan Pein...

Die AfD-Fraktion beantragt im morgigen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Cum-Ex-Steuergeldaffäre“ (PUA), dass die SPD-Abgeordneten Dr. Mathias Petersen und Milan Pein wegen der persönlichen Beteiligung an zu...

AfD-Fraktion fordert: Beitragserhöhung für Schulessen aussetzen / Wolf: „Familien in Krisenzeiten...

Aufgrund der Kostenentwicklung hat die Schulbehörde im Februar 2022 eine Erhöhung der Beiträge für das schulische Mittagessen vorgenommen. Aus Sicht der AfD-Fraktion ist zu...

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