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AfD-Anfrage zeigt: 1,2 Millionen Euro für Gender-Studies / Wolf: „Schluss mit...

Der rot-grüne Senat lädt am 26. Juli zum „Queer gegen den Rechtsruck“-Empfang ins Rathaus „für Vielfalt, Akzeptanz und Gleichberechtigung“. Der Senat gibt sich spendabel....

Islamisches Zentrum Hamburg (IZH) verboten / Nockemann: „Islamisten mit Samthandschuhen angefasst“...

Das Bundesinnenministerium hat den Verein, das Islamische Zentrum Hamburg (IZH), verboten. Der Verein verstoße gegen die verfassungsmäßige Ordnung und verbreite antisemitische und antiisraelische Hetze....

Senat präsentiert „Masterplan Magistralen“ / Wolf: „Hilfloser Aktionismus“

Den großen Wohnbauprojekten wie z.B. Oberbillwerder droht das Aus. In seiner Not versucht der Senat, auf einem anderen toten Pferd weiterzureiten. An allen Hauptverkehrsstraßen...

Vertrag für Hamburgs Stadtgrün / Wolf: „Erhebliche Zielkonflikte“

Der Vertrag für Hamburgs Stadtgrün und seine Ausgestaltung ist für die Stadtentwicklung relevant. Mit 20 Punkten sollen 10 Prozent der Landesfläche als Naturschutzgebiet gesichert...

Cum-Ex-Prozess gegen Bankier Olearius eingestellt / Wolf: „Offene Fragen“

Das Verfahren wird aufgrund des schlechten Gesundheitszustands des 82-Jährigen Bankiers Christian Olearius eingestellt. Dazu der Fraktionsvizechef und Obmann im PUA Cum-Ex Dr. Alexander Wolf: „Die Einstellung...

Wohnungsbau: AfD fordert Wiederauflage des Fördergebietsgesetzes / Wolf: „Turbo einschalten“

2023 wurden nur 6.000 und damit 3.200 weniger Wohnungen als 2022 errichtet. Die Wohnungsbaukrise verschärft sich immer mehr. Im Zuge der Wiedervereinigung mit der...

Wohnungsbau: AfD fordert Einheimischensatzung / Wolf: „Ortsansässige privilegieren“

Bezahlbare Wohnungen und Eigenheime sind in Hamburg Mangelware. Gleichzeitig verstärkt sich die Nachfrage durch die massive, anhaltende und illegale Zuwanderung seit 2015. Die AfD-Fraktion...

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