Start 2017 Mai

Monatsarchive: Mai 2017

Mathematikunterricht wieder stärker an fachlichen Inhalten ausrichten!

Die Defizite in der bundesweiten und insbesondere in der Hamburger Mathematikausbildung wurden jüngst in einem Brief von 130 Professoren, Hochschullehrern und Studienräten an die verantwortlichen...
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Hamburg wächst und wächst…

Dies hat aber auch negative Folgen: Der Verkehr steckt im Stau und die Grünflächen fallen der Bebauung zum Opfer. Rot-Grün hat kein Konzept, wie...

Neuregelung des Länderfinanzausgleichs / Oelschläger: „Föderalismus darf nicht aufgeweicht werden“

Die bundesstaatlichen Finanzbeziehungen werden neu geregelt. Laut Olaf Scholz sollen alle 16 Bundesländer davon profitieren. Dazu die finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft...

G20 – Welche Kosten kommen auf die Stadt zu?

Der von der Fraktion DIE LINKE vorgelegte Antrag ist im Ansatz durchaus sinnvoll. Er lässt allerdings außer Acht, dass die Kosten gerade zur Wahrung...

AfD-Fraktion will Bürger am neuen Fernbahnhof Altona nicht im Regen stehen lassen / Ehlebracht:...

Der neue Fern- und Regionalbahnhof Diebsteich lässt sich wohl nicht mehr verhindern. Als ob es nicht reicht, dass dadurch zukünftig die Umsteigemöglichkeiten in die...

Geplanter Flughafenausbau / Ehlebracht: „Besserer Service bedeutet mehr Attraktivität“

Zum geplanten Flughafenausbau sagt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht: „In den letzten Jahren war – bei steigenden Passagierzahlen –...

Anschlag in Manchester / AfD-Fraktion Hamburg ist entsetzt über den barbarischen Angriff

In Manchester tötete ein Selbstmordattentäter mit einem selbstgebauten Sprengsatz 22 Menschen und verletzte fast 60, viele davon schweben in Lebensgefahr. Die Bombe explodierte im...

Maisteuerschätzung / Oelschläger: „Steuermehreinnahmen müssen spürbar beim Bürger ankommen“

Finanzsenator Peter Tschentscher hat heute die Ergebnisse der Maisteuerschätzung für Hamburg vorgestellt. Demzufolge erwartet die Hansestadt 769 Millionen Euro Steuermehreinnahmen für das laufende Jahr....

Fehlerhafte Berechnung des Luftreinhalteplans / Oelschläger: „Luftreinhalteplan muss grundlegend überarbeitet werden“

Der Luftreinhalteplan muss korrigiert werden, da die Umweltbehörde den Schadstoffausstoß von mehr als 100.000 Diesel-Pkw zu niedrig ansetzte. Dazu die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in...

Maas‘ Netzwerkdurchsetzungsgesetz / Nockemann: „Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit“

Hamburg, 19.05.2017 – Heute legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) dem Bundestag vor. Nach erster Lesung wurde der Gesetzesentwurf an den Rechtsausschuss...

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