Fehlerhafte Berechnung des Luftreinhalteplans / Oelschläger: „Luftreinhalteplan muss grundlegend überarbeitet werden“

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Der Luftreinhalteplan muss korrigiert werden, da die Umweltbehörde den Schadstoffausstoß von mehr als 100.000 Diesel-Pkw zu niedrig ansetzte.

Dazu die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger:
„Natürlich hat der Senat nicht jedes Auto nachgemessen, deshalb kann der Luftreinhalteplan nur aus Annahmen bestehen.

„Schummel-Diesel“ sollten mit entsprechenden Reinigungssystemen nachgerüstet werden – mindestens bei der Euro-5-Norm ist das möglich. Nicht zu Unrecht setzt der Senat auf technischen Fortschritt. Hier ist es wichtig, dass zukünftig entsprechende Kontrollen bei allen Autos durchgeführt werden.
Grundsätzlich ist die Misere dadurch entstanden, dass sich für eine Überprüfung der Aussagen der Autoindustrie niemand zuständig fühlte. Selbst die „Car2Go“-Smarts sind Dreckschleudern und gerade diese Maßnahme sollte die Luft weniger stark belasten.
Die Fahrzeuge mit Euro-4-Norm und Euro-5-Norm werden auf andere Straßen ausweichen, sofern das „Durchfahrtverbot“ eingehalten wird. Wichtig ist, deshalb die Ergebnisse fortwährend zu überprüfen. Meines Erachtens verlagert sich das Problem dann in die Wohnstraßen.
Der Luftreinhalteplan ist stark verbesserungswürdig, dennoch müssen auch vertretbare Lösungen für den Wirtschaftsverkehr gefunden werden.“