Schlagwort: walczak
AfD-Fraktion fordert Öffnung der Gastronomie / Walczak: „Restaurantsterben abwenden!“
Bereits im Frühjahr letzten Jahres mussten Restaurants und Gaststätten wochenlang schließen. Im Sommer und Herbst durften sie nur unter Einhaltung massiver Auflagen öffnen. Trotz...
Widerstand gegen den Lockdown-Unsinn wächst mit jedem Tag!
Der Lockdown treibt immer absurdere Blüten. So werden Dealer beim illegalen Verkauf ihrer Waren nicht gestört, Quarantänebrecher jedoch wie Schwerkriminelle behandelt. Grüne Senatoren sind...
Impf-Apartheid stoppen!
Eine Impfpflicht wird es nicht geben – so zumindest lauten die offiziellen Verlautbarungen der Regierungsparteien. Doch während jene weiter an ihren Behauptungen festhalten, ist...
Altfraktionen lehnen Diskriminierungsschutz für Ungeimpfte ab / Walczak: „Nachtigall, ick hör...
Hamburg, 13.01.2021 – Heute lehnten die Altfraktionen den AfD-Antrag ab, sowohl eine staatliche als auch eine sozial erzwungene Impfpflicht „durch die Hintertür“ auszuschließen (Drucksache...
AfD-Fraktion fordert Öffnung der Friseurbetriebe / Walczak: „Auch der Friseurbesuch ist...
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die Hamburger Friseursalons umgehend wieder zu öffnen (Drucksache 22/2680). Bereits im Frühjahr letzten Jahres mussten Friseursalons wochenlang schließen....
AfD-Fraktion fordert Diskriminierungsschutz für Ungeimpfte / Walczak: „Impfpflicht durch die Hintertür...
Seit Ende Dezember werden in Hamburg und Deutschland Impfungen gegen das Coronavirus durchgeführt. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, sich über den Bundesrat dafür...
Oberverwaltungsgericht kippt Feuerwerksverbot in Niedersachsen / Walczak: „Hamburg muss nachziehen!“
Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat das Feuerwerksverbot in der niedersächsischen Corona-Verordnung gekippt. Ein derart umfassendes Verbot sei als Infektionsschutzmaßnahme nicht notwendig, so das Gericht.
In...
Parlamentsbeteiligung: Interfraktioneller Antrag von SPD, Grünen und CDU soll Bürgerschaft stärken...
SPD, Grüne und CDU haben ein Gesetz vorgeschlagen, mit dem eine Beteiligung der Bürgerschaft beim Erlass von Corona-Maßnahmen sichergestellt werden soll. Allerdings enthält der...
AfD-Fraktion fordert Ausschuss für Zusammenarbeit auch mit Niedersachsen / Walczak: „Sturmfeste...
Die AfD-Fraktion fordert die Einrichtung eines Ausschusses für die Zusammenarbeit von Hamburg und Niedersachsen in der Bürgerschaft (Drucksache 22/2438).
Dieser soll in Anlehnung an den...
Sitzungsgelder für notleidende Grüne anheben!
Weshalb für Videokonferenzen, welche momentan richtige Ausschusssitzungen ersetzen, das komplette Sitzungsgeld von 40 € gezahlt werden soll, konnten die Vertreter der Altparteien schon letztes...
