Start Schlagworte Walczak

Schlagwort: walczak

Impf-Apartheid stoppen!

Eine Impfpflicht wird es nicht geben – so zumindest lauten die offiziellen Verlautbarungen der Regierungsparteien. Doch während jene weiter an ihren Behauptungen festhalten, ist...

Altfraktionen lehnen Diskriminierungsschutz für Ungeimpfte ab / Walczak: „Nachtigall, ick hör...

Hamburg, 13.01.2021 – Heute lehnten die Altfraktionen den AfD-Antrag ab, sowohl eine staatliche als auch eine sozial erzwungene Impfpflicht „durch die Hintertür“ auszuschließen (Drucksache...

AfD-Fraktion fordert Öffnung der Friseurbetriebe / Walczak: „Auch der Friseurbesuch ist...

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die Hamburger Friseursalons umgehend wieder zu öffnen (Drucksache 22/2680). Bereits im Frühjahr letzten Jahres mussten Friseursalons wochenlang schließen....

AfD-Fraktion fordert Diskriminierungsschutz für Ungeimpfte / Walczak: „Impfpflicht durch die Hintertür...

Seit Ende Dezember werden in Hamburg und Deutschland Impfungen gegen das Coronavirus durchgeführt. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, sich über den Bundesrat dafür...

Oberverwaltungsgericht kippt Feuerwerksverbot in Niedersachsen / Walczak: „Hamburg muss nachziehen!“

Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat das Feuerwerksverbot in der niedersächsischen Corona-Verordnung gekippt. Ein derart umfassendes Verbot sei als Infektionsschutzmaßnahme nicht notwendig, so das Gericht. In...

Parlamentsbeteiligung: Interfraktioneller Antrag von SPD, Grünen und CDU soll Bürgerschaft stärken...

SPD, Grüne und CDU haben ein Gesetz vorgeschlagen, mit dem eine Beteiligung der Bürgerschaft beim Erlass von Corona-Maßnahmen sichergestellt werden soll. Allerdings enthält der...

AfD-Fraktion fordert Ausschuss für Zusammenarbeit auch mit Niedersachsen / Walczak: „Sturmfeste...

Die AfD-Fraktion fordert die Einrichtung eines Ausschusses für die Zusammenarbeit von Hamburg und Niedersachsen in der Bürgerschaft (Drucksache 22/2438). Dieser soll in Anlehnung an den...

Sitzungsgelder für notleidende Grüne anheben!

Weshalb für Videokonferenzen, welche momentan richtige Ausschusssitzungen ersetzen, das komplette Sitzungsgeld von 40 € gezahlt werden soll, konnten die Vertreter der Altparteien schon letztes...

Sachsen-Anhalt kippt Erhöhung des Rundfunkbeitrags / Walczak: „AfD steht für einen...

Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags zum 1. Januar ist vom Tisch. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zieht den Staatsvertrag zur Anhebung des Rundfunkbeitrags zurück. Dadurch...

Grüne betteln um Sitzungsgelder für Videokonferenzen / Walczak: „Sitzungsgelder für notleidende...

Die Grünen-Fraktion bat Ende Oktober die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, das Sitzungsgeld von derzeit 40 Euro auch für die Teilnahme der Abgeordneten an Videokonferenzen auszuzahlen....

Empfehlungen