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Schlagwort: walczak

Sylt-Video: Hochschule begründet Hausverbot für Studentin mit möglichen Übergriffen / Walczak:...

Waren die Geschehnisse um das Sylt-Video schlimmer als die Kalifat-Forderungen der Islamisten vom Steindamm? Die Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage lässt diesen Schluss zu. Die Hochschule...

AfD fordert Aus für EU-Verbrennerverbot / Walczak: „Ökosozialismus stoppen“

Die EU hat entschieden, ab 2035 keine neuen PKWs mit Verbrennermotor mehr zuzulassen. Stattdessen soll der Fokus auf E-Mobilität gesetzt werden. Unterstützung bekommt die...

AfD begrüßt Anti-Islamismusdemo / Walczak: „Demokratischer Ruck“

In Hamburg ruft ein breites Bündnis um die Kurdische Gemeinde sowie die Vereine „Kulturbrücke“ und „Säkularer Islam“ zu einer Demonstration am Sonnabend gegen Islamismus...

Diätenkommission wird exorbitante Verbesserung der Leistungen für Bürgerschaftsabgeordnete vorschlagen / Walczak:...

In der gestrigen Sitzung des Verfassungsausschusses hat die Vorsitzende der Diätenkommission den noch in der Erstellung befindlichen Bericht der Diätenkommission vorgestellt. Kernpunkte sind: • Eine...

Bundestag verabschiedet Selbstbestimmungsgesetz / Walczak: „Biologische Realität verteidigen“

Der Bundestag hat heute das so genannte Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet. Die AfD-Fraktion forderte bereits zuvor, dass sich der rot-grüne Senat im Bundesrat gegen das sogenannte...

Interventionistische Linke will AfD-Veranstaltung verhindern / Walczak: „Das Maß ist voll“

Im Vorfeld der heutigen AfD-Veranstaltung im Hamburger Rathaus ruft die linksextremistische Gruppierung „Interventionistische Linke“ (IL) indirekt zur Gewalt gegen die AfD auf. Timm Kamp,...

LG Hamburg untersagt Correctiv falsche Tatsachenbehauptung / Walczak: „Inszenierte Massendemonstrationen aufgrund...

Zu der heutigen Entscheidung des LG Hamburg im Verfahren Vosgerau vs. Correctiv erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Bürgerschaftsfraktion, Krzysztof Walczak: „Die Entscheidung des Gerichts zeigt...

AfD-Anfrage zeigt: Bannkreis kaum geschützt / Walczak: „Rot-Grün toleriert Pyrotechnik und...

Regelmäßig meldet die AfD-Fraktion Sitzungen im Hamburger Rathaus an. Bei parlamentarischen Sitzungen tritt der sogenannte Bannkreis in Kraft. In dieser Zeit sind Versammlungen innerhalb...

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