Schlagwort: walczak
Lex AfD? Alterspräsident soll künftig nach Dienstjahren bestimmt werden / Walczak:...
Heute Morgen tagte der dem Verfassungsausschuss untergeordnete Unterausschuss „Parlamentsrecht und Geschäftsordnung“. Der nicht öffentliche Ausschuss fand per Videokonferenz statt. Gegenstand der heutigen Sitzung war...
AfD beantragt das Aufheben des Verbrennermotor-Verbots für Taxis / Walczak: „Kehrtwende“
Rot-Grün will die Taxiflotte elektrifizieren. Ab dem 1. Januar 2025 sollen in Hamburg nur noch Taxis neu zugelassen werden, die emissionsfrei unterwegs sind. So...
Haus der Bürgerschaft: AfD bleibt Richtfest fern / Walczak: „Kosten unverhältnismäßig“
Heute findet das Richtfest vom Alten Wall 38 sowie die Grundsteinlegung vom Alten Wall 40 statt. Dort entsteht bis 2025 das achtgeschossige „Haus der...
Faeser verbietet „Compact“ / Walczak: „Besorgniserregende autoritäre Tendenzen“
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das auch in Hamburg bisher erhältliche Compact-Magazin verboten.
Hierzu erklärt der medien- und verfassungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Krzysztof Walczak:
„Unabhängig davon, wie...
Hochumstrittener MSC-Deal: AfD fordert Volksentscheid / Walczak: „Volk muss letztes Wort...
Der rot-grüne Senat will den Schweizer Großreeder MSC bei der HHLA weiterhin an Bord holen. Dies hat die gestrige Öffentliche Anhörung im Haushaltsausschuss der...
Argentinischer Präsident Javier Milei erhält in Hamburg die Hayek-Medaille / Walczak:...
Am kommenden Wochenende finden die „Hayek Tage 2024“ in Hamburg statt. Das Thema der Tagung lautet: 80 Jahre ‚Weg zur Knechtschaft‘. Im Rahmen dessen...
Sylt-Video: Studentin wird nicht exmatrikuliert / Walczak: „Hausverbot aufheben!“
Medienberichten zufolge wird der sechsköpfige Exmatrikulationsausschuss der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) in Hamburg kein Ausschlussverfahren gegen die Studentin aus dem „Sylt-Video“ einleiten. Die...
