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Schlagwort: walczak

Rot-Grün beschließt 2G Plus / Walczak: „Katastrophale Sackgasse“

Auf der heutigen Landespressekonferenz teilte der rot-grüne Senat Verschärfungen der Corona-Maßnahmen mit. Die 2G-Regelung wird weitgehend durch 2G Plus ersetzt. Dies gelte für die...

CDU- und Linksfraktion lehnen Sondersitzung ab / Walczak: „Zahnlose Opposition“

Die Oppositionsfraktionen von CDU und Linke haben die Forderung der AfD nach Einberufung einer Sondersitzung abgelehnt. Anlass der beantragten Sondersitzung sind falsch veröffentlichte Zahlen...

Falsche Corona-Zahlen: Anteil von Ungeimpften bei Corona-Neuinfektionen manipuliert? / Nockemann: „Schwerwiegender...

Im November behauptete der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), dass rund 90 Prozent der Corona-Neuinfizierten auf Ungeimpfte zurückzuführen seien. Nun zeigt eine Senatsantwort zum...

Bürgerschaft wählt Mitglieder für die Bundesversammlung / Nockemann: „Wir freuen uns“

Auf der heutigen Bürgerschaftssitzung wurden die Mitglieder für die 17. Bundesversammlung gewählt. Der von der AfD-Fraktion nominierte Kandidat Krzysztof Walczak erhielt sieben Stimmen. Die...

AfD-Fraktion fordert: Keine Sitzungsgelder für Videokonferenzen / Walczak: „Bürgerschaft muss Bürgernähe...

Seit März 2020 zahlt die Bürgerschaftspräsidentin auf Grundlage einer zeitlich befristeten „Auslegungsentscheidung“ Sitzungsgelder für die Teilnahme an Videokonferenzen. Aus Sicht der AfD-Fraktion sind Sitzungsgelder...

AfD-Fraktion fordert Verlängerung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes / Walczak: „Kleinsten gemeinsamen Nenner verlängern“

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass das Parlamentsbeteiligungsgesetz um ein weiteres Jahr verlängert wird. Es sieht einige Mindest-Informationspflichten in Bezug auf Corona-Maßnahmen vor,...

Podcast: „Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht einzuführen!“

Im Gespräch mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion Krzysztof Walczak geht es um das Bundesverfassungsgerichtsurteil zur "Bundesnotbremse" und um die Debatte zur Impfpflicht und...

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