Schlagwort: nockemann
Cum-Ex: CDU und Linke beantragen Untersuchungsausschuss / Wolf: „CDU paktiert mit...
Die Fraktionen der CDU und Linke sowie die fraktionslose Abgeordnete von Treuenfels (FDP) beantragen die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) im Fall des Steuerskandals...
Verschärfte Corona-Einschränkungen / Nockemann: „Senat ohne Weitblick“ / Reich: „Schluss mit...
Der Senat verschärft die Corona-Einschränkungen und weitet Maskenpflicht aus.
Dazu der Vorsitzende Dirk Nockemann:
„Der Senat reagiert ohne Weitblick und viel zu kleinteilig. Mal gilt die...
Erfolgreiche Räumung des linksextremen Zentrums „Liebig 34“ in Berlin / Nockemann:...
Heute wurde in Berlin das von Linksextremen besetzte Haus in der Liebigstraße 34 geräumt. Der Mietvertrag lief bereits 2018 aus und einer Räumungsklage wurde...
Lesbos-Migranten: Rot-rot-grüne Bundesländer drohen Seehofer mit Klage / Nockemann: „Hamburg darf...
Die rot-rot-grün regierten Bundesländer Berlin, Bremen und Thüringen drohen dem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit einer Klage, falls nicht deutlich mehr Migranten aus Griechenland aufgenommen...
Untreue-Skandal um Justizsenatorin: AfD-Fraktion für überparteilichen Konsens / Nockemann: „Aufklärung im...
Zur Aufklärung des Untreue-Skandals der möglicherweise darin verwickelten grünen Justizsenatorin Anna Gallina wendet sich die AfD-Fraktion in einem Schreiben an die Vorsitzende des Ausschusses für...
Angriff auf jüdischen Studenten / Nockemann: „Antisemitismus bekämpfen“ / Wolf: „Solidarität!“
Am Sonntag kam es in der Nähe der Synagoge Hohe Weide zu einem Angriff auf einen jüdischen Studenten. Der mutmaßliche Täter, ein 29-jähriger deutscher Staatsangehöriger...
Untreue-Skandal: AfD-Fraktion beantragt Selbstbefassung des Justizausschusses / Nockemann: „Ansehen der Justizbehörde...
Im Fall des Untreue-Skandals und der womöglich darin verwickelten grünen Justizsenatorin Anna Gallina beantragt die AfD-Fraktion eine Selbstbefassung im Ausschuss für Justiz und Datenschutz....
Tag der Deutschen Einheit / Wolf: „Wichtige Wegmarke deutscher Geschichte“ /...
Der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 markiert eine besondere Zäsur in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Im Mai forderte die AfD-Fraktion, diesen historischen...
Grüne Justizsenatorin Anna Gallina in Untreue-Skandal verwickelt? / Nockemann: „Glaubwürdigkeit steht...
Medienberichten zufolge könnte es für die grüne Justizsenatorin Anna Gallina im Untreue-Skandal um ihren damaligen Lebensgefährten und Ex-Grünen-Fraktions-Chef von Hamburg-Mitte, Michael Osterburg, eng werden....
AfD-Anfrage zeigt: Drogenhandel im Schanzenpark fest in ausländischer Hand / Nockemann:...
Die Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage bringt ans Licht, dass allein im ersten Halbjahr des Jahres 2020 in der Sternschanze 130 Taten erfasst wurden, die...
