Schlagwort: nockemann
Wahl zur Bezirksamtsleitung: Gätgens erneut wiedergewählt / Nockemann: „Grün-schwarz endgültig abgestraft“
In der Fraktion Bezirk Mitte wurde am gestrigen Abend erneut der amtierende Bezirksamtsleiter Kay Gätgens im Amt bestätigt. Damit scheiterte das Misstrauensvotum endgültig. Die...
Senat verkündet Strategie gegen Linksextremismus / Nockemann: „Nicht mehr als heiße...
Der Senat hat nun ein Konzept einer Doppelstrategie zur Vorbeugung und Bekämpfung von linker Militanz sowie nicht-politisch motivierter Gewalttaten vorgelegt. Hintergrund sind die gewaltsamen...
Linksextremisten demonstrieren vor Richter-Haus / Nockemann: „Angriff auf unseren Rechtsstaat!“
Am kommenden Sonnabend planen Linksextreme eine Demonstration vor dem Privathaus des Amtsrichters aus den G-20 Prozessen. Die Stadt Buxtehude hat dies auf eine Entfernung...
Linksextremisten bekennen sich zu Anschlag auf Innensenator Grote / Nockemann: „Senat...
Auf der linken Internetseite „Indymedia“ wurde ein Bekennerschreiben veröffentlicht, in dem sich eine Gruppe zu dem Anschlag auf Innensenator Grote am vergangenen Freitagmorgen bekannt...
Bürgerschaftskanzlei schwärzt erneut AfD-Anfrage / Nockemann: „Rot-Grün ist auf linkem Auge...
Die Bürgerschaftskanzlei hat erneut eine Anfrage der AfD-Fraktion geschwärzt. Es geht um die Anfrage „Grüne Jugend Hamburg demonstriert mit gewaltorientierten Linksextremisten“. Geschwärzt wurden Bezeichnungen...
AfD-Fraktion: Fragwürdiges Abstimmungsverhalten von Justizsenator Steffen / Nockemann: „Keine Zweifel am...
Die AfD-Fraktion beantragt in der Bürgerschaft, dem Justizsenator Steffen eine Missbilligung auszusprechen (Drucksache 21/19092). Hintergrund ist das Abstimmungsverhalten des Hamburger Justizsenators bei der Abschlusserklärung...
Rot-grüner Senat stellt Klimaschutzgesetz vor / Nockemann: „Klimahysterie wird Gesetz“ /...
Heute hat der rot-grüne Senat sein neues Klimaschutzgesetz vorgestellt. Über 400 Maßnahmen sollen die Erderwärmung begrenzen, das soll jetzt als Staatsziel in der Hamburgischen...
AfD-Fraktion fordert Anpassung des Hamburger Hochschulgesetzes / Nockemann: „Kein Raum für...
Die AfD-Fraktion beantragt in der Bürgerschaft die Anpassung des Hamburger Hochschulgesetzes, um linksextremistischen Gruppierungen die Nutzung von Räumlichkeiten untersagen zu können (Drucksache 21/19091). Hintergrund...
Innensenator Grote diffamiert AfD / Nockemann: „Inhaltsleere Sprechblasen“
Innensenator Grote hat sich in einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt zur Strategie gegen „rechts“ geäußert und das „Opfergehabe, das die Partei bei ihrer...
SPD-Bezirksamtsleiter Gätgens wiedergewählt / Nockemann: „Vernunft schlägt grüne Kungelei“
In der Fraktion Bezirk Mitte wurde am gestrigen Abend der amtierende Bezirksamtsleiter Kay Gätgens im Amt bestätigt. Die kürzlich gegründete Koalition aus CDU und...
