Schlagwort: nockemann
AfD-Fraktion fordert: Ausweisungen nach Syrien durchsetzen / Nockemann: „Abschiebungen retten Leben!“
In Weimar findet in Kürze die nächste Innenministerkonferenz (IMK) statt. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat angekündigt, das bestehende Abschiebeverbot für Straftäter und Islamisten nach Syrien...
Landes- und Fraktionsvorstand verabschieden Hamburger Erklärung
Der Landes- und der Fraktionsvorstand der AfD haben die Hamburger Erklärung verabschiedet:
Die AfD Hamburg bejaht uneingeschränkt die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes....
Falsche Toleranz kann in die Unterwerfung führen!
TOP 66: Kurzdebatte: Verstärkung des Landesamtes für Verfassungsschutz im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus - Antrag der AfD-Fraktion -
AfD-Fraktion verklagt Innensenator Grote vor dem Verfassungsgericht / Wolf: „Verfassungsverstoß im...
Die AfD-Fraktion verklagt den Innensenator Andy Grote (SPD) vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht. Er sagte auf einer Pressekonferenz zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes im Juni 2020:
„Insgesamt...
Grüne haben das Wesen der Demokratie nicht verstanden
TOP 1: AKTUELLE STUNDE: Das Parlament entscheidet: Debatte und Beschluss über Anti-Corona-Maßnahmen gehören in die Hamburgische Bürgerschaft!
„‘Flüchtlinge‘ in Hotels? Da macht die AfD-Fraktion nicht mit!“
TOP 61: ZEA Rahlstedt räumen, Unterbringung entzerren - Geflüchtete endlich vor Infektionen mit dem Coronavirus schützen! - Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Islamistische Bewegung Hizb ut-Tahrir wächst trotz Verbots / Nockemann: „Strukturen zerschlagen“...
Die seit 2003 verbotene islamistische Bewegung Hizb ut-Tahrir ist nach Verfassungsschutzangaben weiterhin aktiv und erhält sogar Zulauf. Waren es 2018 noch 220 Anhänger, registriert...
Mit „Mut durch die Pandemie“ ist blanker Zynismus für Gewerbetreibende!
AKTUELLE STUNDE: Nur miteinander stark: Mit Mut, Vernunft und Zusammenhalt durch die Pandemie
Polizei-Beschwerdestelle: Ein Schlag ins Gesicht für Polizisten!
TOP 28: Mehr Transparenz und Bürgernähe: Hamburgs Polizei bekommt eine neue Beschwerdestelle – Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion –
Austritt von Detlef Ehlebracht aus Fraktion und Partei
Detlef Ehlebracht ist heute aus persönlichen Gründen aus Fraktion und Partei ausgetreten. Das Mandat will er als fraktionsloser Abgeordneter behalten. Die nun sechsköpfige Fraktion...
