Schlagwort: nockemann
Einbahnstraße Energiepolitik: AfD-Fraktionschef Nockemann nimmt Altparteien aufs Korn!
Dirk Nockemann fasst den Irrsinn in drei Sätzen zusammen: "Vom Steuerzahler subventioniert, bauen Monteure, die wir nicht haben, Wärmepumpen, die wir nicht haben, ein....
AfD-Anfrage zeigt: 25 Millionen Euro Einnahmen aus Parkgebühren / Nockemann: „Autofahrer-Abzocke...
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage belegt steigende Einnahmen aus Umsetzungen und Parkgebühren (Drucksache 22/7790). Als „Umsetzung“ wird das von der Polizei angeordnete Abschleppen von...
Senat will Hotspot-Regelung nicht verlängern / Nockemann: „Unverhältnismäßiger Unsinn“
Der rot-grüne Senat stellt in Aussicht, dass die Hotspot-Regelung nicht verlängert wird. Zum 1. Mai könnten Corona-Maßnahmen fallen.
Dazu der Fraktionschef Dirk Nockemann:
„Der Tag der...
AfD fordert Bundeswehr-Beförderungsappelle auf dem Rathausplatz / Nockemann: „Endlich raus aus...
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr eingeladen wird, die alljährliche Beförderung der Offiziersanwärter zu Offizieren künftig auf...
Impfpflicht im Bundestag gescheitert / Nockemann: „AfD wirkt“ / Reich: „Impfungen...
Im Deutschen Bundestag gibt es keine Mehrheit für die Impfpflicht. Die AfD hat sich in allen deutschen Landtagen und im Bundestag gegen jede Form...
Fall Osterburg: Immer noch keine Anklage / Nockemann: „Justizsenatorin will ihren...
Im Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Fraktionschef der Grünen im Bezirk Mitte, Michael Osterburg, wurde noch immer keine Anklage erhoben. Ihm wird vorgeworfen, rund 65.000...
Verfassungsschutzberichte: AfD-Fraktion stellt Dienstaufsichtsbeschwerde / Nockemann: „VS-Chef muss seinen Schlapphut nehmen“
In seinen Berichten für 2019 und 2020 hat der Hamburger Verfassungsschutz über vermeintlich verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der AfD-Fraktion sowie der Jungen Alternative Hamburg berichtet....
