Mit dem AfD-Podcast sind Sie ganz nah dran an der Hamburger Bürgerschaftsfraktion. In der vierten Folge sprachen wir mit unserem Sprecher für Stadtentwicklung und Verkehr, Detlef Ehlebracht.
Podcast #4 mit Detlef Ehlebracht über Fahrverbote und Flächenfraß unter Rot-Grün
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Blauer Anker: Nein zu weiteren Corona-Einschränkungen!
Liebe Leser,
hätten Sie vor einem Jahr gedacht, dass Begriffe wie Beherbergungsverbot, Lockdown, Maskenpflicht oder Sperrstunde in naher Zukunft zum alltäglich Wortschatz gehören würden? Wohl kaum jemand. Und glaubte man vor wenigen Wochen noch an die schrittweise Beendigung der Corona-Einschränkungen, so wird man dieser Tage eines Besseren belehrt.
Haben Sie Kritik oder Wünsche? Dann her damit! [email protected]
Coronakrise: Senat beschließt strenge Kontaktbeschränkungen / Reich: „Kein Lockdown 2.0!“
Der Hamburger Senat hat nach einer Sondersitzung weitreichende Kontaktbeschränkungen beschlossen.
Brandenburger Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz / Walczak: „Gallina muss Hamburger Paritätsgesetz absagen“ / Nockemann: „AfD verteidigt unsere Verfassung“
Das Brandenburger Verfassungsgericht hat das Paritätsgesetz in einer heutigen Entscheidung gekippt. Die Brandenburger AfD klagte gegen das von der früheren rot-roten Regierung auf den Weg gebrachte Gesetz.
Altparteien wollen Landeszentrale für politische Propaganda!
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Der Beirat der Landeszentrale für politische Bildung berät eben diese bei ihrer Arbeit und stellt einen Querschnitt von Parteien und Institutionen dar – soweit die Theorie.
Keine Aufklärung im Untreue-Skandal um Justizsenatorin: Ausschuss lehnt AfD-Antrag ab / Nockemann: „Senatoren genießen Narrenfreiheit!“
Im Fall der im Untreue-Skandal verwickelten Justizsenatorin Gallina hat die AfD-Fraktion einen Antrag auf Selbstbefassung gestellt, um zur Aufklärung beizutragen. Im Justizausschuss wurde dieser Antrag – bei Enthaltung der CDU – abgelehnt.
AfD-Fraktion fordert: Islamverband ausschließen / Nockemann: „Schluss mit falscher Toleranz!“
Die AfD-Fraktion fordert, die staatliche Kooperation mit DITIB zu beenden und den Islamverband aus dem Staatsvertrag auszuschließen (Drucksache 22/1787).
Haushaltsplan für 2021 und 2022 / Reich: „Senat wirft mit Geld um sich“
Auf der heutigen Landespressekonferenz wurde der Haushaltsentwurf für die kommenden Jahre vorgestellt.
AfD-Fraktion fordert verbindliche Regelung für Sportflächen / Ehlebracht: „Hamburg muss attraktive Sportstadt sein“
Die AfD-Fraktion fordert eine verbindliche Regelung, mit der eine adäquate Modernisierung und Schaffung von Sportflächen festgelegt wird (Drucksache 22/1789). Die Stadt Hamburg wächst kontinuierlich, allerdings nicht beim Ausbau von geeigneten Sportflächen, die vielfach dem Wohnungsbau weichen müssen oder Modernisierungsbedarf haben.
Landespressekonferenz zur Coronalage / Reich: „Keine weiteren Einschränkungen!“
Anlässlich der heutigen Landespressekonferenz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thomas Reich:
