AfD-Fraktion: Fernverkehr in Harburg sicherstellen / Ehlebracht: „Bedeutung des Bahnhofs wächst“

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Die AfD-Fraktion beantragt in der Bürgerschaft die Wiederaufnahme regelmäßiger Fernverkehrshalte am Bahnhof Hamburg-Harburg (Drucksache 21/18854).

Dazu der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Der Antrag der Regierungskoalition zur Wiederaufnahme regelmäßiger Fernverkehrshalte am Bahnhof Hamburg-Bergedorf ist begrüßenswert. Die Regierung muss nun eins und eins zusammenzählen: Die katastrophale Situation am Hauptbahnhof lässt sich insbesondere durch die Kapazitätserweiterung weiterer Bahnhöfe entspannen. Mit Verweis darauf, betrachten wir die Umsetzung dessen auch für Hamburg-Harburg als sinnvoll. In erster Linie zielt dies auf den Deutschland-Takt und die Entlastung des Hauptbahnhofs ab. Den Senat fordern wir daher auf, sich mit gleichem Engagement für den Harburger Bahnhof einzusetzen, sodass die Anzahl der Fernverkehrshalte erhöht und der Bahnhof entsprechend angepasst wird.“

 

AfD-Fraktion: Zigarettenkippen auf Hamburgs Straßen reduzieren / Ehlebracht: „Stadtbild aufpolieren!“

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Die AfD-Fraktion beantragt in der Bürgerschaft die Entwicklung eines Konzeptes zur Reduzierung von Zigarettenkippen auf Hamburgs Straßen (Drucksache 21/18909).

Dazu der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
Detlef Ehlebracht:
„Achtlos weggeworfene Zigarettenkippen sind Bestandteil des schmutzigen Stadtbilds und gefährlich obendrein. Der Senat lässt nicht erkennen, dass er sich dieses Problems wirklich annehmen will. Rote Papierkörbe mit aufgeklebten humorvollen Sprechblasen sind unzureichend. Als sinnvolle und bereits erfolgreich in vielen Städten umgesetzte Maßnahme, schlagen wir die Installation sogenannter Ballot Bins vor, zunächst testweise in stark betroffenen Gebieten. Eine Evaluierung nach angemessener Zeit gibt dann Aufschluss darüber, ob das eine Maßnahme wäre, die weitere Anwendung finden sollte.“

Bildnachweis: Matt Brown: Which came first, the chicken or the egg? CC by 2.0, Bild unverändert

Senat beschließt Rahmenbedingungen für neuen Stadtteil Grasbrook / Ehlebracht: „Hohes Risiko bei Finanzierungkosten“

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Der Senat hat die rechtlichen, finanziellen und organisatorischen Rahmenbedingungen für die Entwicklung sowie Planung des neuen Stadtteils Grasbrook beschlossen. In den nächsten 20 Jahren sollen dort 3.000 Wohnungen und bis zu 16.000 neue Arbeitsplätze entstehen.

Dazu der Sprecher für Stadtentwicklung der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Die Entwicklung des neuen Stadtteils Grasbrook, samt der Verlängerung der U4 in Richtung Süden, begrüßt die AfD, solange dies unter Einbeziehung aller Interessensgemeinschaften und Berücksichtigung der hafenspezifischen Anforderungen erfolgt. Zu vage bleibt der Senat jedoch bei der Übernahme der Finanzierungskosten in Höhe von 120 Millionen Euro. Die perspektivische Entwicklung Grasbrooks – auf eine Dauer von 20 Jahren – ist in finanzieller Hinsicht ein riskantes Unterfangen, und der Bürger bleibt bei der Finanzierung weitestgehend im Dunkeln.“

Neuer Stadtteil Oberbillwerder/ Ehlebracht: „Wachsen und bauen um jeden Preis“

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Beispielbild

Das Fazit zur gestrigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses mit der Senatsbefragung durch den Sprecher für Stadtentwicklung der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Wachsen und bauen um jeden Preis in Oberbillwerder! Warum eigentlich? Es ist ein weiterer künstlicher Stadtteil – nichts organisch gewachsenes und verbunden mit der Zerstörung einer Naturlandschaft. Dies wird auch noch durch die Grünen unterstützt. Dieses Projekt wird viel Geld kosten und das nur, weil der Senat mit dem Denken an der Stadtgrenze aufhört.
Unsere Forderung, die wir immer wieder gerne wiederholen lautet, dass endlich kooperativ mit den benachbarten Bundesländern die Metropolregion vorangetrieben werden muss. Deshalb fordern wir einen Neubau von Wohnungen beispielsweise in Barsbüttel und mit gleichzeitigem Ausbau der ohnehin notwendigen U4 entlang dieser Siedlungsachse. Dadurch werden die Gründungskosten erheblich geringer und die Wohnungen bezahlbarer. Und vor allen Dingen wird einer Verdichtung Hamburgs und der Vernichtung von innerstädtischem Grün entgegengewirkt.“

Wie Politik funktionieren könnte – Detlef Ehlebracht am 06.11.2019

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Nachdem die AfD Ihren Antrag zur Verbesserung der Hamburger Wohnungsmarktsituation vorgestellt hat, stellt sich Detlef Ehlebracht der Kritik der anderen Parteien und macht den Vorschlag, den Antrag in einem Ausschuss noch näher zu erläutern. Das Interesse an diesem Vorschlag ist begrenzt, denn wenn man versteht worüber man entscheidet, könnte man ja verantwortlich gemacht werden.

Linke mit Schaum vor dem Mund – Detlef Ehlebracht am 06.11.2019

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Nachdem der AfD-Antrag zur Verbesserung der Lage auf dem Wohnungsmarkt vorgestellt wurde, fangen die Vertreter der Altparteien an zu schimpfen. Detlef Ehlebracht erklärt den betroffenen Personen, warum Schaum vor dem Mund bei der Lösung des Problemes nicht weiterhilft.

5 Punkte gegen Wohnungsnot – Dtlef Ehlebracht am 06.11.2019

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In Deutschland gibt es nicht zu wenig Wohnungen, es gibt sie nur nicht immer dort, wo die Menschen wohnen möchten. Detlef Ehlebracht nennt 5 Punkte, mit denen sich die Wohnungsnot effektiv lindern ließe.

Wie die AfD die Wohnungskrise beheben will – Detlef Ehlebracht am 06.11.2019

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Die Lage am Hamburger Wohnungsmarkt ist schlecht. Insbesondere im Bereich des geförderten Wohnens, gibt es ein viel zu geringes Angebot für den Bedarf der Hamburger Bürger. Detlef Ehlebracht stellt den Lösungsansatz der AfD-Hamburg zu diesem Problem vor. In Zukunft sollen mehr Menschen und weniger Beton gefördert werden.

Hamburger wollen mehr Wohneigentum , die Regierung nicht – Detlef Ehlebracht am 06.11.2019

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Hamburg hat in Deutschland und europaweit, eine der niedrigsten Wohneigentumsquoten. Zwei drittel aller Hamburger würden das gerne ändern und selbst Eigentümer werden. Detlef Ehlebracht zeigt auf, dass dies nicht das Ziel der Regierung zu sein scheint.

AfD-Fraktion fordert Einführung eines Hamburger Wohngeldes / Ehlebracht: „Wohnungsmarkt entspannen – Subjekt- statt Objektförderung!“

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Die AfD-Fraktion beantragt in der Bürgerschaft die Einführung eines Hamburger Wohngeldes (Drucksache 21/18785). Das Förderprogramm sieht vor, einkommensschwache Haushalte mit einer Netto-Kaltmiete von über 6,50 Euro pro Quadratmeter finanziell zu unterstützen.

Dazu der Sprecher für Stadtentwicklung der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Der Hamburger Wohnungsmarkt ist unverändert angespannt, insbesondere fehlen Angebote für Haushalte mit mittlerem und geringem Einkommen. Die Maßnahmen des Senats aus Drittelmix und ‚Effizienzwohnungsbau‘ sind nur bedingt geeignet. Auch das bisherige Wohnberechtigungsscheinsystem ist mittlerweile ungerecht, teuer und perspektivlos. Eine Sozialwohnung zu bekommen gleicht mittlerweile einer Lotterieziehung. Den 368.000 berechtigten Haushalten stehen nur knapp 80.000 Sozialwohnungen gegenüber, von denen noch 40.000 fehlbelegt sind – ein Unding, führt man sich vor Augen, dass Senatorin Stapelfeldt glaubt, allein durch Bautätigkeit Abhilfe schaffen zu können. Um diesen Missständen entgegenzuwirken, fordere ich den Senat dazu auf, ein Wohngeld-Förderprogramm zu konzipieren und die Förderung einkommensschwacher Haushalte zu forcieren. Subjekt- statt Objektförderung!“

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