Ein paar besonders Schlaue haben sich überlegt, eine Wirtschaftsmetropole mit einem bedeutenden Binnen- und Hochseehafen, zur Fahrradstadt umbauen zu wollen… Das ist gaga. Detlef Ehlebracht präsentiert eine sinnvolle und logische Alternative zur Fahrradideologie, mit der sich Hamburgs Straßennetz tatsächlich entlasten lässt.
Der hausgemachte Verkehrsinfarkt – Detlef Ehlebracht am 18.12.2019
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
AfD-Fraktion fordert Schutz des Ohlsdorfer Friedhofs / Ehlebracht: „Zugangskontrolle errichten!“
Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft beantragt den Schutz des Ohlsdorfer Friedhofs (Drucksache 21/19249). Ein Hauptproblem ist die Zweckentfremdung des Friedhofs als Abkürzung für den Straßenverkehr. Dies ist nicht nur untersagt, was aber selten kontrolliert wird, es ist auch pietätlos.
Dazu der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
Detlef Ehlebracht:
„Seit vielen Jahren ist bekannt, dass der Friedhof insbesondere zu den Hauptverkehrszeiten als Abkürzung genutzt wird, oftmals auch noch in unzulässiger Geschwindigkeit. Die Politik bedauert dies in jeder Legislaturperiode aufs Neue, vergisst aber immer wieder etwas zu unternehmen. Es wäre ein leichtes, an den vier Einfahrten eine zeitgesteuerte Zugangskontrolle zu errichten, die eine Durchfahrt unattraktiv gestalten würde. Leider fehlt hier der Wille der politisch Verantwortlichen nicht nur Bedauern zu bekunden, sondern zur Abwechslung auch mal zu handeln.“
Asozialer Wohnungsbau – Detlef Ehlebracht am 04.12.2019
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Durch das Dogma der wachsenden Stadt, werden immer neue Flächen für den Wohnungsbau freigegeben. Um der eigenen Ideologie gerecht zu werden, ist es der Regierung auch egal, wenn ein Grundstück, etwa aufgrund seiner Nähe zur Autobahn, für den Wohnungsbau eigentlich ungeeignet ist.
Hamburgs Behörden setzen weiter auf Diesel und Benziner / Ehlebracht: „Elektromobilität predigen, aber Diesel fahren!“
Der Fuhrpark der Freien und Hansestadt Hamburg umfasst über 2800 Fahrzeuge, aber weniger als acht Prozent fahren mit einem Elektro- oder Hybridantrieb.
Die Behörde für Umwelt und Energie des grünen Senators Jens Kerstan kommt ganz ohne Elektromobilität aus. Von den 18 Fahrzeugen laufen 14 mit Diesel und vier mit Benzin. Zwei der mit Diesel betriebenen Zugmaschinen stammen aus den Jahren 1965 und 1990. Dies ergibt eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Detlef Ehlebracht (Drucksache 21/18981).
Im Koalitionsvertrag – im Jahr 2015 beschlossen – steht, dass der Klimaschutz „kein Projekt einer einzelnen Behörde, sondern eine Verpflichtung für die gesamte Stadt“ sei. 2017 hat der rot-grüne Senat die „Leitlinie für die Beschaffung von Fahrzeugen mit geringen CO2 und Schadstoffemissionen“ herausgegeben und noch vor der Bürgerschaftswahl will er einen neuen Klimaschutzplan vorlegen. Federführend dabei ist die Umweltbehörde.
Dazu der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Klassisches Beispiel der verlogenen grünen Doppelmoral. Die Verbotspartei will den Bürgern vorschreiben, wie sie zu leben haben und predigen mantrahaft Elektromobilität, fahren aber selbst fleißig mit Diesel durch die Gegend. Will der rot-grüne Senat mit seinem angekündigten Klimaschutzplan ernstgenommen werden, dann sollte er rasch vor der eigenen Türe kehren. Glaubwürdigkeit sieht anders aus.“
Hamburger Mietenspiegel 2019 / Ehlebracht: „Eine Wohnung sucht man nicht nach Durchschnittswerten!“
Die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Dr. Dorothee Stapelfeldt, hat heute den Hamburger Mietenspiegel 2019 vorgestellt. Die Netto-Kaltmieten sind seit dem Mietenspiegel 2017 im Schnitt um insgesamt 0,22 Euro pro Quadratmeter beziehungsweise 2,6 Prozent gestiegen, das entspricht einer jährlichen Steigerungsrate von 1,3 Prozent. Die Mieten betrugen im freifinanzierten, ungebundenen Wohnungsbestand zum Erhebungsstichtag (1. April 2019) durchschnittlich 8,66 Euro pro Quadratmeter.
Dazu der Sprecher für Stadtentwicklung der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„1,3 Prozent jährliche Steigerungsrate? Senatorin Stapelfeld macht sich etwas vor. Eine Wohnung sucht man nicht nach Durchschnittswerten, sondern nach realen Bedingungen des Marktes und die sind in Hamburg nach wie vor schwierig. In den guten Lagen, immerhin ein Drittel der untersuchten Wohnungen, sind die Mieten um 4 Prozent gestiegen, wohingegen die Mieten in den sozialen Brennpunkten gleichblieben oder rückläufig waren. Der Senat muss die Lebensqualität dieser Quartiere aufwerten, damit sich der Markt entspannt. Eine Wohnungspolitik für alle Bürger sieht anders aus!“
AfD-Fraktion fordert die Prüfung einer Fehlbelegungsabgabe bei Sozialwohnungen / Ehlebracht: „Sozialwohnungen nur für Bedürftige“
Die AfD-Fraktion beantragt in der Bürgerschaft die Prüfung einer Fehlbelegungsabgabe bei Sozialwohnungen (Drucksache 21/18907).
Dazu der Sprecher für Stadtentwicklung der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Laut Expertenschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) wird Hamburgs Bevölkerung im Jahr 2035 auf über 2 Millionen Menschen ansteigen. Durch eine auslaufende Mietpreisbindung wird der soziale Wohnraum stagnieren oder sich sogar reduzieren. Dazu kommt das gravierende Problem, dass nach der Vergabe einer Sozialwohnung die finanzielle Leistungsfähigkeit des Mieters und eine eventuell daraus resultierende Anpassung der Miete überhaupt nicht erfolgt. Die Sozialwohnung behält im Zweifelsfalle eine Person, deren Bedürftigkeit nicht mehr gegeben ist. Es zeigt sich, dass die Abschaffung der Fehlbelegungsabgabe im Jahr 2002 ein großer Fehler war und eine Fehlbelegungsquote von schätzungsweise rund 50 Prozent Handlungsbedarf offenbart. Wir fordern daher, dass die Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe geprüft wird, um für mehr Gerechtigkeit in der Verteilung von Sozialwohnungen zu sorgen.“
AfD-Fraktion: Fernverkehr in Harburg sicherstellen / Ehlebracht: „Bedeutung des Bahnhofs wächst“
Die AfD-Fraktion beantragt in der Bürgerschaft die Wiederaufnahme regelmäßiger Fernverkehrshalte am Bahnhof Hamburg-Harburg (Drucksache 21/18854).
Dazu der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Der Antrag der Regierungskoalition zur Wiederaufnahme regelmäßiger Fernverkehrshalte am Bahnhof Hamburg-Bergedorf ist begrüßenswert. Die Regierung muss nun eins und eins zusammenzählen: Die katastrophale Situation am Hauptbahnhof lässt sich insbesondere durch die Kapazitätserweiterung weiterer Bahnhöfe entspannen. Mit Verweis darauf, betrachten wir die Umsetzung dessen auch für Hamburg-Harburg als sinnvoll. In erster Linie zielt dies auf den Deutschland-Takt und die Entlastung des Hauptbahnhofs ab. Den Senat fordern wir daher auf, sich mit gleichem Engagement für den Harburger Bahnhof einzusetzen, sodass die Anzahl der Fernverkehrshalte erhöht und der Bahnhof entsprechend angepasst wird.“
AfD-Fraktion: Zigarettenkippen auf Hamburgs Straßen reduzieren / Ehlebracht: „Stadtbild aufpolieren!“
Die AfD-Fraktion beantragt in der Bürgerschaft die Entwicklung eines Konzeptes zur Reduzierung von Zigarettenkippen auf Hamburgs Straßen (Drucksache 21/18909).
Dazu der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
Detlef Ehlebracht:
„Achtlos weggeworfene Zigarettenkippen sind Bestandteil des schmutzigen Stadtbilds und gefährlich obendrein. Der Senat lässt nicht erkennen, dass er sich dieses Problems wirklich annehmen will. Rote Papierkörbe mit aufgeklebten humorvollen Sprechblasen sind unzureichend. Als sinnvolle und bereits erfolgreich in vielen Städten umgesetzte Maßnahme, schlagen wir die Installation sogenannter Ballot Bins vor, zunächst testweise in stark betroffenen Gebieten. Eine Evaluierung nach angemessener Zeit gibt dann Aufschluss darüber, ob das eine Maßnahme wäre, die weitere Anwendung finden sollte.“
Bildnachweis: Matt Brown: Which came first, the chicken or the egg? CC by 2.0, Bild unverändert
Senat beschließt Rahmenbedingungen für neuen Stadtteil Grasbrook / Ehlebracht: „Hohes Risiko bei Finanzierungkosten“
Der Senat hat die rechtlichen, finanziellen und organisatorischen Rahmenbedingungen für die Entwicklung sowie Planung des neuen Stadtteils Grasbrook beschlossen. In den nächsten 20 Jahren sollen dort 3.000 Wohnungen und bis zu 16.000 neue Arbeitsplätze entstehen.
Dazu der Sprecher für Stadtentwicklung der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Die Entwicklung des neuen Stadtteils Grasbrook, samt der Verlängerung der U4 in Richtung Süden, begrüßt die AfD, solange dies unter Einbeziehung aller Interessensgemeinschaften und Berücksichtigung der hafenspezifischen Anforderungen erfolgt. Zu vage bleibt der Senat jedoch bei der Übernahme der Finanzierungskosten in Höhe von 120 Millionen Euro. Die perspektivische Entwicklung Grasbrooks – auf eine Dauer von 20 Jahren – ist in finanzieller Hinsicht ein riskantes Unterfangen, und der Bürger bleibt bei der Finanzierung weitestgehend im Dunkeln.“
Neuer Stadtteil Oberbillwerder/ Ehlebracht: „Wachsen und bauen um jeden Preis“
Das Fazit zur gestrigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses mit der Senatsbefragung durch den Sprecher für Stadtentwicklung der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Wachsen und bauen um jeden Preis in Oberbillwerder! Warum eigentlich? Es ist ein weiterer künstlicher Stadtteil – nichts organisch gewachsenes und verbunden mit der Zerstörung einer Naturlandschaft. Dies wird auch noch durch die Grünen unterstützt. Dieses Projekt wird viel Geld kosten und das nur, weil der Senat mit dem Denken an der Stadtgrenze aufhört.
Unsere Forderung, die wir immer wieder gerne wiederholen lautet, dass endlich kooperativ mit den benachbarten Bundesländern die Metropolregion vorangetrieben werden muss. Deshalb fordern wir einen Neubau von Wohnungen beispielsweise in Barsbüttel und mit gleichzeitigem Ausbau der ohnehin notwendigen U4 entlang dieser Siedlungsachse. Dadurch werden die Gründungskosten erheblich geringer und die Wohnungen bezahlbarer. Und vor allen Dingen wird einer Verdichtung Hamburgs und der Vernichtung von innerstädtischem Grün entgegengewirkt.“
