Eine asylpolitische Anfrage von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann zeigt, dass der aus Afrika stammende „Flüchtling“ Allasane S. seit Dezember 1998 ausreisepflichtig ist. Seitdem wurden mehrere Ausreiseaufforderungen erlassen – ohne Erfolg.
Laut AfD-Anfrage hat Alassane S. bislang 16 Straftaten begangen. Auf die Frage, warum keine Ausreise gelingt, antwortet der Senat, dass der Betreffende bei der Identitätsklärung nicht mitwirke und die Mitwirkungspflichten verweigere. Auch würden die Passbeschaffungsbemühungen behindert und auch seitens der Auslandsvertretung verweigert.
Aus der Anfrage geht ferner hervor, dass der „Flüchtling“ vor der aktuellen Inhaftierung in Billstedt bereits dreimal im Hamburgischen Justizvollzug inhaftiert war – insgesamt 2.225 Tage. Eine frühere AfD-Anfrage belegt, dass der Tageshaftkostensatz im Jahr 2021 bei 221,95 Euro lag. Die bisherigen Haftkosten für Allasane S. dürften somit im sechsstelligen Bereich liegen.