AfD-Erfolg! Kein Geld mehr für Kommunisten!

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AfD wirkt! Hamburgs Finanzbehörde dreht linksextremen Forum den Geldhahn zu. Nachdem die AfD-Fraktion im November 2020 aufgedeckt hatte, dass eine Vielzahl linksextremer und islamistischer Gruppierungen in Hamburg Steuerbegünstigen erhält, folgt nun der erste wichtige Schritt! Die Hamburger Finanzbehörde entzieht dem Forum „Marxistische Abendschule – MASCH e.V.“ die Gemeinnützigkeit.

Hintergrund: Im November 2020 hat die AfD-Fraktion durch eine Große Anfrage aufgedeckt, dass die Finanzbehörde seit Jahren einem Dutzend linksextremer und islamistischer Gruppierungen Gemeinnützigkeit gewährt, obwohl dies gegen die Extremismusklausel verstößt. Demzufolge ist ein extremistischer Verein von der Steuerbegünstigung ausgeschlossen. Die Einstufung richtet sich in erster Linie nach den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes. Von den Steuerbegünstigungen profitierte auch die „Marxistische Arbeiterschule“.

Laut VS-Bericht ist MASCH eng mit der DKP verbunden (Deutsche Kommunistische Partei). Das zentrale Ziel der DKP ist der „grundlegende Bruch mit den kapitalistischen Eigentums- und Machtverhältnissen“ sowie die Errichtung einer zunächst sozialistischen und letztendlich kommunistischen Gesellschaft.

Die „Marxistische Abendschule – MASCH e.V.“ wurde 2007 auf Initiative der DKP in Wilhelmsburg gegründet. Die Veranstaltungen der „MASCH“ finden zumeist im Marxistischen Bildungszentrum „MaBiz“ in Eimsbüttel statt. Neben dieser in Wilhelmsburg gegründeten „MASCH“ besteht in Hamburg seit 1981 die ebenfalls auf DKP-Initiative gegründete „Marxistische Abendschule – Forum für Politik und Kultur e.V.“. Diese ist hauptsächlich als „MASCH-Hochschulgruppe“ im Universitätsbereich tätig und bietet dort Gesprächs- und Lesekreise an. Auch dort steht die Marx-Lektüre im Vordergrund.

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