Start 2016 Januar

Monatsarchive: Januar 2016

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Der Rundfunkbeitrag ist de facto eine Steuer

Prof. Dr. Jörn Kruse, Vorsitzender der AfD-Fraktion Hamburg, mit kritischen Anmerkungen zur Finanzierung der "Öffentlich-Rechtlichen" GEZ.
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Ergänzung des Namens des Flughafens Hamburg mit dem Zusatz „Helmut Schmidt“

Die AfD-Fraktion stimmt selbstverständlich dem Antrag der SPD auf Würdigung von Bundeskanzler a.D. und Ehrenbürger der Freien und Hansestadt Hamburg Helmut Schmidt durch die...

AfD-Fraktion setzt sich für Jäger und Sportschützen ein

Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft spricht sich gegen eine unsinnige Verschärfung des Waffenrechts durch die EU-Kommission aus. In ihrem Antrag zur heutigen Bürgerschaftssitzung...

"Der Rundfunkbeitrag ist wie eine Steuer zu behandeln"

Prof. Dr. Jörn Kruse in seiner Bürgerschafts-Rede vom 20.01.2016 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Rundfunkbeitrag endlich sozial gestalten – Zwangsvollstreckungen aussetzen" (Drucksache 2758) https://youtu.be/hyBGKiRbV30 Auf...

AfD-Fraktion stellt Antrag auf wirksame Grenzkontrollen nach Vorbild Schweden

Die AfD-Fraktion Hamburg hat heute einen Antrag (Drucksache 21/2778) in die Bürgerschaft eingebracht, in dem aufgrund der sich zuspitzenden Lage in der Flüchtlingskrise wirksame...

AfD beteiligt sich nicht an 14. Auflage einer Farce

Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft wird nach der 13-fachen Verweigerungshaltung der etablierten Fraktionen keinen weiteren Kandidaten für die Härtefallkommission aufrufen, sondern den Ausgang...
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Gesetz über Hochschul-Kapazitäten

Jörn Kruse spricht am 20. Januar 2016 zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kapazitätsrechtlicher Regelungen.
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Rundfunkbeitrag sozial gestalten

Jörn Kruse spricht am 20. Januar 2016 über den Linken-Antrag: Rundfunkbeitrag endlich sozial gestalten – Zwangsvollstreckungen aussetzen.

Zum Rücktritt von Innensenator Neumann

AfD-Fraktion sieht für Nachfolger Grote schweres Erbe beim Zustand der Inneren Sicherheit, will ihm aber faire Chance geben Dirk Nockemann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, sieht...

Übergriffe an Silvester: AfD-Fraktion fordert mehr Polizei

Schriftliche Kleine Anfrage: Schutz von Frauen vor aggressiven Migranten-Gruppen sofort verbessern Der Senat hat ausführlich auf eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drucksache 21/2728) der AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Andrea...

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