Schlagwort: wolf
Debatte um Holsten-Areal / Wolf: „Rot-Grüne Wohnungsbaupolitik vor einem Scherbenhaufen“
Schon wieder verhindert die Schlafmützigkeit des rot-grünen Senats den Wohnungsbau, diesmal am Holsten-Areal. Schon seit sieben Jahren überplant der Senat das Gelände der ehemaligen...
Keine Maskenpflicht, aber Testpflicht in Schulen / Wolf: „Richterspruch beachten, statt...
Seit dem 1. Mai ist die Maskenpflicht an Schulen aufgehoben. Es bleibt bei einer Testpflicht, allerdings zwei statt wie bislang drei Mal wöchentlich. Laut...
Bundesverfassungsgericht: Staat darf Gewinne aus Cum-Ex-Geschäften zurückholen / Wolf: „Gute Nachricht...
Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass der Staat Gewinne aus den sogenannten Cum-Ex-Geschäften auch abschöpfen kann, wenn sie steuerrechtlich verjährt sind.
Dazu der Fraktionsvizechef und...
Integrationsministerkonferenz in Hamburg / Nockemann und Wolf: „Keine Freifahrtscheine für Migranten...
In Hamburg hat die 17. Integrationsministerkonferenz (IntMK) getagt. Schwerpunkt waren Beratungen über die Integration und Versorgung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine. Die Ukraine-Flüchtlinge sollen...
AfD-Fraktion fordert: Kein Freifahrtschein für Einreise nach Deutschland / Wolf: „Linke...
Die Linksfraktion fordert, Drittstaatsangehörige aus der Ukraine pauschal als reguläre Kriegsflüchtlinge zu behandeln und allen ein dauerhaftes Bleiberecht zu ermöglichen. Aus Sicht der AfD-Fraktion...
Landeszentrale für politische Bildung sieht durch AfD „eine Art Politisierung“ der...
In einer aktuellen Veröffentlichung behauptete die Landeszentrale für politische Bildung, „Landesverfassungsgerichte“ würden „eine Art Politisierung“ erfahren, „insbesondere weil von der AfD vorgeschlagene Richterinnen und...
AfD-Anfrage deckt auf: Fast 500.000.000 Euro Krankenkosten für Asylbewerber seit 2015...
Eine AfD-Anfrage deckt auf, dass seit 2015 fast eine halbe Milliarde Euro für Krankenkosten von Asylbewerbern in Hamburg ausgegeben wurde (Drucksache 22/7878). Im Haushalt...
AfD-Fraktion fordert Ukrainisch-Unterricht für Flüchtlingskinder / Wolf: „Wunsch nach dem Erhalt...
Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine flüchten täglich tausende Menschen nach Deutschland. In Hamburg sind bislang über 16.000 Kriegsflüchtlinge registriert worden. Hamburgs Schulbehörde...
