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Schlagwort: walczak

Am Retro-Spiele-Club zeigt sich der Corona-Irrsinn des Senats / Walczak: „Maßnahmen-Flickenteppich...

Der Retro-Spiele-Club befasst sich mit Computerspielen und Konsolen der vergangenen Jahrzehnte und macht diese der Öffentlichkeit zugänglich. Er trägt sich durch private Initiative der...

Elbvertiefung: Bundesverwaltungsgericht weist Klage zurück / Walczak: „Endlich Planungssicherheit“

Das Bundesverwaltungsgericht weist die Klagen von Umweltverbänden gegen die Elbvertiefung im Hamburger Hafen zurück. Dazu der stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher Krzysztof Walczak: „Endlich gibt...

AfD-Fraktion fordert sofortige Aufhebung der Corona-Verordnungen des Senats / Walczak: „Corona-Zwangsjacke...

Mit der heutigen Landespressekonferenz hat der Senat weitere Aufhebungen der Einschränkungen beschlossen. Die morgen in Kraft tretenden Maßnahmen sind bis zum 30. Juni gültig....

Ver.di kritisiert AfD-Kürzungsvorschlag zum NDR-Spitzenpersonal / Walczak: „Ver.di sollte sich umbenennen...

Die Gewerkschaft Ver.di zeigt sich empört über den Vorschlag der AfD-Fraktion, dass der NDR-Intendant und die Direktoren zehn Prozent weniger Gehalt bekommen sollten. Dazu der medienpolitische Sprecher Krzysztof...

AfD-Fraktion fordert Gehaltskürzung bei NDR-Spitzenpersonal um zehn Prozent / Walczak: „Gürtel...

Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) will in den kommenden Jahren bis zu 300 Millionen Euro einsparen. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass der Senat...

AfD-Fraktion lehnt „Corona-Bonds“ ab / Walczak: „Unsere Bürger dürfen nicht die...

Die Coronakrise belastet die Volkswirtschaften der Welt in erheblichem Ausmaß. Der Ruf nach „Corona-Bonds“, also eine gemeinsame Schuldverschreibung der Eurozonenstaaten, wird immer lauter. Auch...

AfD-Fraktion: Keine Online-Asylanträge zulassen / Walczak: „EU-Kommission in die Schranken weisen!“

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Ablehnung des Vorschlags der EU-Kommission zur Möglichkeit von Online-Asylanträgen (Drucksache 22/109). Hintergrund ist eine Mitteilung der Europäischen...

Arbeitslosigkeit auf höchstem Stand seit zehn Jahren / Walczak: „Diese Misere...

Die Arbeitslosigkeit ist auf einem Höchststand und übertrifft selbst die des Krisenjahres 2009 noch erheblich. Wie der NDR meldet waren im April 77.518 Hamburger...

Stones-Freikarten-Affäre: AfD-Fraktion beantragt erneut vollständige Akteneinsicht / Walczak: „Alle Karten müssen...

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag den Senat auf, durch eine erneute Möglichkeit zur Akteneinsicht für mindestens vier Wochen Transparenz und Aufklärung in der...

Staatspolitische Verantwortung statt Parteienklüngel: AfD für Verkleinerung des Senats!

Entgegen der Behauptung der regierenden Parteien, mit der Größe des Senats steige auch die Qualität seiner Arbeit, setzen wir unseren Antrag zur Verkleinerung des...

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