Schlagwort: walczak
Kritik über Corona-Politik der Regierung / Nockemann: „Corona-Politik ohne Parlamentsbeteiligung undemokratisch“...
Zur aktuellen Debatte über eine Ausweitung und Verschärfung der Corona-Maßnahmen ohne Beteiligung und Zustimmung der Parlamente erklärte der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Dirk Nockemann:
„Das Aufrechterhalten einer...
Senat verschärft Corona-Maßnahmen / Walczak: „Sperrstunde unverhältnismäßiger Eingriff in Grundrechte“
Zur Entscheidung des Hamburger Senates, ab morgen eine Sperrstunde ab 23 Uhr für Gaststätten und Gastronomie zu verhängen, erklärte der wirtschafts- und verfassungspolitische Sprecher...
In der Heizpilzfrage droht ein grüner Verbotsflickenteppich / Walczak: „Grüne lassen...
Die Heizpilz-Debatte läuft immer noch und jetzt droht den Gastronomen und ihren Gästen ein grüner Verbotsflickenteppich. Bezirkssenatorin Katharina Fegebank ist zwar für eine zeitlich...
Cum-Ex-Sitzung des Haushaltsausschusses endet ohne Ergebnis / Reich: „Dressel konnte keine...
Auf der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses konnte der Senat mit Hinweis auf das Steuergeheimnis keine vernünftigen Auskünfte zum Steuerskandal um M.M. Warburg erteilen. Ebenso...
Debatte um verkaufsoffenen Sonntag: Altparteien übernehmen AfD-Forderung / Walczak: „Wenn zwei...
Anfang August legte die AfD-Fraktion einen Gesetzentwurf vor, wonach der 6. Dezember 2020 ausnahmsweise als verkaufsoffener Sonntag nachgeholt werden sollte (Drucksache 22/963). Damit schloss...
AfD-Fraktion beantragt Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Affäre / Walczak: „Schärfstes Schwert der Opposition...
Die AfD-Fraktion beantragt die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA)zur Aufklärung des Steuerskandals um die Privatbank M.M. Warburg und die Hamburger Finanzbehörden im Rahmen der...
Ja, zum Schutz der Bürger – aber bitte mit Sachlichkeit.
Zur Kurzdebatte der Linksfraktion: „Strategien gegen geschlechtsspezifische digitale Gewalt" äußerte sich der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Krzysztof Walczak.
AfD-Politiker holt abgehobene Grüne auf den Boden der Tatsachen zurück!
Zu TOP 20: Bericht des Kultur- und Medienausschusses über die Drucksache 22/633: Zum Antrag von Rot-Grün: „Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland" äußerte...
Racial Profiling soll schlecht sein? Gegenbeispiel Israel!
Zum Antrag der Linken: "Strukturellen Rassismus benennen: Wissenschaftliche Studie zu "racial profiling" in Hamburg durchführen" sprach der stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer Krzysztof Walczak.
Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der mit einem Zehntel der jetzigen Mittel auskommt? Das geht...
Sieben AfD-Landtagsfraktionen haben ein Konzept entwickelt, das den staatlichen Rundfunk endlich wieder auf echte Grundversorgung zurückführt. Das Beste: Der GRUNDFUNK ist für die Bürger komplett kostenfrei. Pro Haushalt...
