Schlagwort: walczak
AfD-Politiker holt abgehobene Grüne auf den Boden der Tatsachen zurück!
Zu TOP 20: Bericht des Kultur- und Medienausschusses über die Drucksache 22/633: Zum Antrag von Rot-Grün: „Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland" äußerte...
Racial Profiling soll schlecht sein? Gegenbeispiel Israel!
Zum Antrag der Linken: "Strukturellen Rassismus benennen: Wissenschaftliche Studie zu "racial profiling" in Hamburg durchführen" sprach der stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer Krzysztof Walczak.
Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der mit einem Zehntel der jetzigen Mittel auskommt? Das geht...
Sieben AfD-Landtagsfraktionen haben ein Konzept entwickelt, das den staatlichen Rundfunk endlich wieder auf echte Grundversorgung zurückführt. Das Beste: Der GRUNDFUNK ist für die Bürger komplett kostenfrei. Pro Haushalt...
Grüne Ideologie: Wettbewerbsfähigkeit des Hafens wird gefährdet!
Zu TOP 47 - Hafenentwicklungsplan 2040 - Antrag der CDU-Fraktion sprach der wirtschaftspolitische Sprecher Krzysztof Walczak.
Hohe Arbeitslosigkeit im August / Walczak: „Arbeitsmarkt fest im Würgegriff der...
Laut Agentur für Arbeit gab es im August fast 90.000 arbeitslose Hamburger. Das entspricht einem Zuwachs von über 23.000 Menschen oder von fast 35...
Grüne berufen Ältestenrat wegen Hinweis auf pädophile Grünengeschichte
Rot-Rot-Grün will Artikel 3 des Grundgesetzes ändern und das Merkmal der "sexuellen Identität" hinzufügen. Hierin ist bereits die Gleichheit von Mann und Frau gesetzlich...
AfD-Antrag zu flexiblen Antwortfristen für den Senat bei Kleinen Anfragen abgelehnt...
Die Bürgerschaftsfraktionen der SPD, Grünen, CDU und Linken haben heute den AfD-Antrag zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie abgelehnt (Drucksache 22/962). Der Antrag zielte darauf ab,...
AfD-Fraktion fordert Verfassungsänderung: Mehr Demokratie bei Verfassungsrichterwahl wagen / Walczak: „Intransparente...
Die AfD-Fraktion hat für die kommende Bürgerschaftssitzung einen Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung eingereicht (Drucksache 22/934). Damit soll die Wahl der Verfassungsrichter transparenter und...
AfD-Fraktion legt Gesetzentwurf für verkaufsoffenen Sonntag am 6. Dezember vor /...
Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem am 6. Dezember 2020 ausnahmsweise ein verkaufsoffener Sonntag nachgeholt werden soll (Drucksache 22/963). Damit schließt sich die...
AfD-Fraktion fordert flexible Antwortfristen für den Senat bei Kleinen Anfragen /...
Die AfD-Fraktion hat für die nächste Bürgerschaftssitzung einen weiteren Vorschlag zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie eingebracht (Drucksache 22/962) . Darin wird gefordert, dem Senat in...
