AfD-Fraktion fordert Diskriminierungsschutz für Ungeimpfte / Walczak: „Impfpflicht durch die Hintertür verhindern!“

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Seit Ende Dezember werden in Hamburg und Deutschland Impfungen gegen das Coronavirus durchgeführt. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, sich über den Bundesrat dafür einzusetzen, sowohl eine staatliche Impfpflicht als auch eine sozial erzwungene Impfpflicht „durch die Hintertür“ auszuschließen (Drucksache 22/2681). Um Letzteres zu verhindern, soll der Impfstatus in das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) aufgenommen werden.

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes „YouGov“ möchten sich circa zwei Drittel der Deutschen kurz- oder mittelfristig gegen das Coronavirus impfen lassen. Hingegen haben sich 19 Prozent gegen eine Impfung entschieden und 16 Prozent haben angegeben, unentschlossen zu sein.

Dazu der stellvertretende parlamentarische Geschäftsführer Krzysztof Walczak:
„Die Entscheidung für oder gegen eine Impfung ist eine persönliche Entscheidung und darf nicht durch unzulässigen Druck forciert werden. Vor allem die Gefahr einer indirekten Impfpflicht, die durch sozialen oder finanziellen Druck umgesetzt wird, ist derzeit hoch: So haben bereits Fluggesellschaften wie die Lufthansa oder die australische Airline Quantas angekündigt, künftig nur noch Geimpfte befördern zu wollen. Wir als AfD-Fraktion sprechen uns entschieden gegen jedwede Impfpflicht aus und fordern den Senat dazu auf, über den Bundesrat entsprechende Änderungen im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz zu beantragen. Eine Impfpflicht durch die Hintertür ist gefährlich!“

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