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Schlagwort: walczak

AfD-Fraktion fordert: Kein 3G an Hochschulen! / Walczak: „Freier Zugang zur...

Weite Teile unserer Gesellschaft sind gegen das Coronavirus vollständig oder teilweise geimpft. Allen Bürgern mit Ausnahme von Kindern unter 12 Jahren konnte ein Impfangebot...

AfD-Fraktion fordert Maßnahmenpaket für mehr Demokratie / Walczak: „Wichtiger Schritt zur...

Im vorangegangenen Bundestagswahlkampf wurde es überdeutlich, dass die in Teilen undemokratischen Zustände in Hamburg unhaltbar sind. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag ein Sofortmaßnahmenpaket...

Warum ein Rat für noch mehr Migration?

Der „Rat für nachhaltige Entwicklungspolitik“ berät den Hamburger Senat in Fragen der Entwicklungshilfe. Doch braucht ein Stadtstaat überhaupt eine eigene Entwicklungshilfepolitik? Und warum macht...

Darf man noch „Zigeuner“ sagen? SPD-Mann rastet aus!

„Gesamtstrategie zur Bekämpfung des Antiziganismus und zur Förderung der gleichberechtigten Teilhabe der Sinti:zze und Rom:nja in Hamburg“ – dieses linksideologische Sprachungetüm von Antrag ließ...

Umfrage zeigt: Migration aus Afghanistan stärkt Islamismus!

Eine Umfrage des Pew Research Institute in islamischen Ländern zu religiösen Einstellungen ist alarmierend. So befürworten die Afghanen, von denen über 99 Prozent Muslime...

Gewalt gegen die AfD? Ist den anderen Parteien egal!

Der AfD wird regelmäßig die Mitwirkung in Gremien verweigert. Gegen diese undemokratische Praxis begehren wir als Abgeordnete regelmäßig auf und laden die Vertreter der...

Landeswahlleiter kündigt 3G-Regel für maskenbefreite Wahlbeobachter in Wahllokalen an / Walczak:...

In seiner heutigen Sitzung des Verfassungsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft kündigte Landeswahlleiter Oliver Rudolf Beschränkungen für die Wahlbeobachtung der Bundestagswahl an. Laut Landeswahlleiter sollen maskenbefreite...

Podcast: Dänemark hebt Corona-Einschränkungen auf! Vorbild für Hamburg?

Im sozialdemokratisch regierten Dänemark werden nun die Corona-Einschränkungen aufgehoben! Dient Dänemark als Vorbild für unser ebenfalls durch Sozialdemokraten geführtes Hamburg? Darüber sprachen wir in...

AfD-Fraktion fordert Absage des China-Deals im Hafen / Walczak: „Kein Ausverkauf...

Die staatliche chinesische Reederei Cosco verhandelt derzeit mit dem Hafenbetreiber HHLA, um 30 bis 40 Prozent der Anteile am Hamburger Hafenterminal Tollerort zu kaufen....

Bombendrohung gegen Hamburger 2G-Lokal / Walczak: „2G sät Hass und Zwietracht...

Zu einem Bericht des NDR, demnach die nach 2G-Modell betriebene Bar „Laundrette“ im Stadtteil Ottensen Opfer einer Bombendrohung wurde, erklärt der verfassungspolitische Sprecher der...

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