Schlagwort: reich
Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz / Reich: „Prestigeprojekt der Ampel verarmt die Bürger!“
Das Heizungsverbots-Gesetz der Ampel wurde vom Bundesverfassungsgericht vorerst gestoppt. Bundestagsabgeordnete der AfD hatten sich der erfolgreichen Klage angeschlossen. Die Ampelkoalition hat die parlamentarischen Rechte...
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: AfD fordert Aufhebung der Disziplinarverfahren gegen Mitarbeiter / Reich:...
Die im Bundestag beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht bestand vom 16. März bis zum 31. Dezember 2022. Die AfD-Fraktion lehnte dies entschieden ab. Die Impfpflicht schadete...
Vorstellung des Personalberichts 2023 / Reich: „Bauprüfer und Lehrer sind Mangelware“
Der rot-grüne Senat stellte heute seinen Personalbericht 2023 vor. Fast 78.000 Menschen sind Mitarbeiter der Stadt Hamburg. 25 Prozent davon machen die sogenannten „Babyboomer“...
Maisteuerschätzung 2023 / Reich: „Die fetten Jahre sind vorbei“
Zur heute vorgestellten Maisteuerschätzung sagt der haushaltspolitische Sprecher Thomas Reich:
„Die fetten Jahre sind längst vorbei. Hamburg bekommt jetzt mit voller Wucht die teilweise hausgemachten...
Corona-Bußgelder: AfD-Fraktion fordert vollständige Rückzahlung / Reich: „Rot-Grün muss für Fehler...
Mehr als drei Jahre lang haben die unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen das Leben der Bevölkerung massiv beeinflusst. Von unsinnigen Schulschließungen, 2G- und 3G-Regeln beim Friseur und...
Rot-Grün pumpt Millionen in Corona-Aufholprogramm – AfD fordert Hilfen für Impfgeschädigte...
Die vor drei Jahren begonnen Corona-Einschränkungen kosten Hamburg und Deutschland bis heute Milliarden Euro. Der rot-grüne Senat versucht die Folgen seiner selbst verursachten Probleme...
Verbot von Gas- und Ölheizungen / Reich: „Energiepolitischer Angriff auf die...
Das Bundeskabinett hat sich darauf geeinigt, ab kommendem Jahr ein Öl- und Gasheizungsverbot zu erlassen. Die umstrittene Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sieht vor, dass...
AfD-Fraktion fordert Monitoring zur Anwendung des Treibhausgases Schwefelhexafluorid / Reich: „Mehr...
Schwefelhexafluorid ist ein Treibhausgas, das in verschiedenen Anwendungen in elektrischen Betriebsmitteln der Energieübertragung und -verteilung zum Schalten und Isolieren verwendet wird. Das Gas ist...
AfD-Fraktion fordert Wiederanfahren der Kernkraftwerke / Reich: „Zurück in die Zukunft...
Die sogenannte Energiewende ist gescheitert. Sie ist weder wirtschaftlich noch umweltfreundlich. Die mit großem Nachdruck betriebene „Energiewende“ ist aufgrund der einseitigen Fokussierung auf die...
