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Schlagwort: reich

AfD fordert Corona-Enquete-Kommission / Reich: „Aufarbeitung und Aufklärung“

Noch immer fehlt eine Aufarbeitung der verheerenden Corona-Politik. Die Corona-Einschränkungen waren nach heutigen Kenntnissen größtenteils unverhältnismäßige Eingriffe in die Grundrechte – mit katastrophalen Folgen. Die...

AfD fordert Stärkung der ambulanten Pflege / Reich: „Retter im Pflegenotstand“

Die Bevölkerung wird immer älter. Gleichzeitig leidet Deutschland unter einem Pflegenotstand. Rund fünf Millionen Menschen sind in Deutschland pflegebedürftig. Dabei werden über 80 Prozent...

Cannabisgesetz tritt in Kraft / Reich: „Kontrollverlust trägt grüne Handschrift“

Das Cannabisgesetz wird zum 1. April in Kraft treten. Das hat der Bundesrat heute entschieden. Somit wird der Konsum sowie in begrenzter Menge auch...

AfD fordert: Steuerentlastung für Landwirte beibehalten / Reich: „Heimatschutz statt Höfesterben“

Trotz massiver Bauernproteste hält die Bundesregierung an der Streichung der Agrardieselrückerstattung fest. Bislang zahlten Landwirte einen reduzierten Steuersatz auf Agrardiesel, um die Wettbewerbsfähigkeit deutscher...

AfD-Anfrage zeigt: Gewalt gegen UKE-Krankenhauspersonal steigt drastisch / Reich: „Lebensretter vor...

Eine AfD-Anfrage belegt eine deutliche Zunahme der Gewalt gegen medizinisches Fachpersonal in Krankenhäusern (Drucksache 22/14018). In den vergangenen fünf Jahren kam es insgesamt zu...

Digitalisierung und Mobilität: AfD fordert mehr Unterstützung für Senioren / Reich:...

Hamburgs Senioren können sich ab Januar 2024 mit dem hvv nur noch bargeldlos fortbewegen. Fahrkarten sind nur noch digital erhältlich. Senioren, die keine internetfähigen...

Windkraftanlagen: AfD fordert Recycling-Konzept / Reich: „Heute schon an morgen denken“

In Deutschland stehen über 30.000 Windenergieanlagen (WEA). Es gibt allerdings gar kein Recycling-Konzept. Eine WEA mittleren Ausmaßes besteht aus 260 Tonnen Stahl, 4,7 Tonnen...

Klimainformationssystem / Reich: „Klimapolitik ruiniert das Land“

Das Klimainformationssystem ist alter Wein in neuen Schläuchen. Zwei lange Jahre brauchte der rot-grüne Senat, um verschiedene Netzseiten der Stadt auf einer Plattform zusammenzufassen....

Novembersteuerschätzung / Reich: „Hamburg hat ein Problem“

In der heutigen Landespressekonferenz stellte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) die Novembersteuerschätzung vor. Dazu der haushaltspolitische Sprecher Thomas Reich: „Hamburg hat ein Problem. Die Verantwortlichen bekommen jetzt...

AfD fordert: Hamburg muss sich für Kernenergie öffnen / Reich: „Ja...

Im Frühjahr 2023 wurden die letzten drei Atomkraftwerke abgeschaltet. Seit der Abschaltung der letzten Kernkraftwerke wuchs Deutschlands Abhängigkeit von Importstrom auf stattliche 82 Prozent....

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