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Schlagwort: reich

AfD-Fraktion fordert die Ausstattung der Tankstellen mit Notstromaggregaten / Reich: „Energieversorgung...

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Tankstellen mit leistungsstarken Notstromaggregaten ausgestattet werden, da sie systemrelevant sind (Drucksache 22/2825). Hintergrund ist das kürzlich vom...

Corona-Einschränkungen sollen verschärft werden / Reich: „Lockdown beenden!“

Kanzlerin Merkel (CDU) und die Länderchefs werden aller Voraussicht nach die Corona-Einschränkungen massiv verschärfen und verlängern. Dazu der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich: „Das Herunterfahren der Gesellschaft lässt...

Rechnungshof kritisiert rot-grünen Senat / Reich: „Corona darf keine Generalausrede für...

Zur aktuellen Kritik des Rechnungshofes äußert sich der haushaltspolitische Sprecher Thomas Reich: „Der rot-grüne Senat muss die Kritik und die Warnung des Rechnungshofes sehr ernst nehmen....

Verschärfung des Corona-Lockdowns / Reich: „Schluss mit den endlosen Einschränkungen!“

Der Hamburger Senat hat heute beschlossen, die Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu verschärfen und bis Ende Januar zu erlassen. Die Kontaktmöglichkeiten werden auf...

Corona-App wirkt wie ein Placebo!

Thomas Reich, gesundheitspolitischer Sprecher, zum Antrag der SPD und Grünen Fraktion: Corona-Warn-App schnellstmöglich weiterentwickeln.

Öffnung Dove-Elbe ist vom Tisch / Reich: „Widerstand zahlt sich aus“

Die Dove-Elbe soll nicht wieder an die Tide angeschlossen werden, darauf einigten sich die Regierungsparteien SPD und Grüne. Dazu der umweltpolitische Sprecher Thomas Reich: „Das ist...

Öffnung der Dove-Elbe / Reich: „Hände weg von der Dove-Elbe!“

Am morgigen Freitag tagt der Umweltausschuss und darin geht es auch um die Öffnung der Dove-Elbe zur Tide-Elbe. Dazu der umweltpolitische Sprecher Thomas Reich: „Hände weg...

AfD-Fraktion fordert Extra-Hotline für Pfleger / Reich: „Hotline schafft notwendige Hilfe“

Die AfD-Fraktion fordert, eine Extra-Hotline für Pfleger und Altenpfleger bereitzustellen (Drucksache 22/2437). Immer mehr Bürger nutzen Hotlines für verschiedenste Anliegen. Seit Jahresbeginn existiert eine...

Mehr Eigenverantwortung und Gebote statt Verbote!

AKTUELLE STUNDE: Nur miteinander stark: Mit Mut, Vernunft und Zusammenhalt durch die Pandemie

Landesverfassungsgericht Hamburg stoppt Volksinitiative zur Streichung der Schuldenbremse / Reich: „Richtiges...

Das Landesverfassungsgericht Hamburg stoppt die Volksinitiative zur Streichung der Schuldenbremse aus der Hamburgischen Verfassung. Dazu der haushaltspolitische Sprecher Thomas Reich: „Wir begrüßen das Urteil, denn es ist...

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