Schlagwort: reich
AfD fordert: Steuerentlastung für Landwirte beibehalten / Reich: „Heimatschutz statt Höfesterben“
Trotz massiver Bauernproteste hält die Bundesregierung an der Streichung der Agrardieselrückerstattung fest. Bislang zahlten Landwirte einen reduzierten Steuersatz auf Agrardiesel, um die Wettbewerbsfähigkeit deutscher...
AfD-Anfrage zeigt: Gewalt gegen UKE-Krankenhauspersonal steigt drastisch / Reich: „Lebensretter vor...
Eine AfD-Anfrage belegt eine deutliche Zunahme der Gewalt gegen medizinisches Fachpersonal in Krankenhäusern (Drucksache 22/14018). In den vergangenen fünf Jahren kam es insgesamt zu...
Digitalisierung und Mobilität: AfD fordert mehr Unterstützung für Senioren / Reich:...
Hamburgs Senioren können sich ab Januar 2024 mit dem hvv nur noch bargeldlos fortbewegen. Fahrkarten sind nur noch digital erhältlich. Senioren, die keine internetfähigen...
Windkraftanlagen: AfD fordert Recycling-Konzept / Reich: „Heute schon an morgen denken“
In Deutschland stehen über 30.000 Windenergieanlagen (WEA). Es gibt allerdings gar kein Recycling-Konzept. Eine WEA mittleren Ausmaßes besteht aus 260 Tonnen Stahl, 4,7 Tonnen...
Klimainformationssystem / Reich: „Klimapolitik ruiniert das Land“
Das Klimainformationssystem ist alter Wein in neuen Schläuchen. Zwei lange Jahre brauchte der rot-grüne Senat, um verschiedene Netzseiten der Stadt auf einer Plattform zusammenzufassen....
Novembersteuerschätzung / Reich: „Hamburg hat ein Problem“
In der heutigen Landespressekonferenz stellte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) die Novembersteuerschätzung vor.
Dazu der haushaltspolitische Sprecher Thomas Reich:
„Hamburg hat ein Problem. Die Verantwortlichen bekommen jetzt...
AfD fordert: Hamburg muss sich für Kernenergie öffnen / Reich: „Ja...
Im Frühjahr 2023 wurden die letzten drei Atomkraftwerke abgeschaltet. Seit der Abschaltung der letzten Kernkraftwerke wuchs Deutschlands Abhängigkeit von Importstrom auf stattliche 82 Prozent....
Bund der Steuerzahler veröffentlicht Schwarzbuch / Reich: „Voll ins Schwarze“
Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat heute das Schwarzbuch vorgestellt. In Hamburg sind insgesamt sieben Fälle genannt, in denen Steuergeldverschwendung angeprangert wird. Prominent vertreten...
AfD-Anfrage zeigt: 17,3 Millionen Euro Hotelkosten für Asylbewerber monatlich / Reich:...
Eine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt die weiter und massiv steigenden Kosten in der Asylpolitik (Drucksache 22/13122). Nach acht langen Jahren des Asylchaos ist kein...
Windenergieanlagen: AfD fordert nach dauerhafter Aufgabe den vollständigen Rückbau / Reich:...
Windenergieanlagen (WEA) werden nach Ablauf der technischen möglichen Nutzungsdauer bzw. nach Ablauf der staatlichen Förderung abgebaut. An deren Stelle entstehen neuere und größere Anlagen....