Schlagwort: nockemann
Justizsenatorin Anna Gallina plant eigenes Paritätsgesetz / Nockemann: „Quote mit aller...
Die grüne Justizsenatorin hat erklärt, ein eigenes Paritätsgesetz auf den Weg zu bringen. Ein Paritätsgesetz sei wichtig, damit Frauen in Parlamenten stärker vertreten sind....
Polizeieinsatz gegen renitenten Jugendlichen / Nockemann: „Angemessene Reaktion der Polizei“
Zur aktuellen Debatte um den renitenten Jugendlichen und den daraus resultierenden Polizeieinsatz sagt der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Der fünfzehnjährige Kadir zeigte sich sehr...
AfD-Fraktion fordert Rücktritt von Verfassungsschutzchef und Innensenator
Die Stellungnahme des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann zum jüngsten Interview des Verfassungsschutzchefs und der androhenden Beobachtung der AfD. Ebenfalls äußert er sich zum Innensenator Andy...
Innensenator Grote muss wegen Party Geldstrafe zahlen / Nockemann: „Totaler Verlust...
Nach einer wochenlangen Prüfung verhängte die Bußgeldstelle wegen einer Party ein Bußgeld von 1000 Euro gegen Grote.
Dazu der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Das...
Verfassungsschutzchef und Innensenator müssen zurücktreten !
Der Verfassungsschutzchef Torsten Voß droht der AfD mit Beobachtung. Die Stellungnahme des AfD-Fraktionsschefs Dirk Nockemann zum jüngsten Interview des Verfassungsschutzchefs und der androhenden Beobachtung...
AfD-Anfrage zeigt: 9.525 Ausländer sind ausreisepflichtig – aber 2020 gab es...
Aus einer Senatsantwort auf die Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann geht hervor, dass aktuell 9.525 Personen in Hamburg ausreisepflichtig sind. Allerdings wurden im Zeitraum...
Personalmangel bei der Polizei / Nockemann: „Polizisten nicht verheizen“
Laut Angaben der Deutschen Polizeigewerkschaft fehlen der Hamburger Polizei 150 Vollzeitstellen. Gründe dafür seien Schutzmaßnahmen für Politiker sowie der Abzug des Landesbetriebs Verkehr aus...
AfD-Anfrage zeigt: Ausländer in Gefängnissen kosten fast 67 Millionen Euro pro...
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage bringt ans Licht, dass der 56-prozentige Ausländeranteil in Hamburger Gefängnissen dem Steuerzahler fast 67 Millionen Euro pro Jahr kostet....
Verfassungsgerichtshof kippt Paritätsgesetz in Thüringen / Walczak: „Sieg für die Demokratie“...
Der thüringische Verfassungsgerichtshof hat heute das Paritätsgesetz gekippt. Die AfD-Fraktion Thüringen klagte gegen das von der damaligen rot-rot-grünen Mehrheit durchgesetzte Gesetz, das eine paritätische...
Linke G20-Gewalt in Hamburg
Drei Jahre nach dem G20-Gipfel in Hamburg fiel heute das erste Urteil im Zusammenhang mit dem gewalttätigen Aufmarsch an der Elbchaussee. Das Landgericht verurteilte...
