Schlagwort: nockemann
Cum-Ex-Affäre: AfD-Fraktion appelliert an Zusammenarbeit der Opposition / Wolf: „Gemeinsames Interesse“...
Die AfD-Fraktion lädt die Oppositionsfraktionen in einem Brief zur Aufklärung der Cum-Ex-Affäre ein, dem AfD-Antrag zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zuzustimmen (Drucksache 22/1455)....
100 Tage Rot-Grün / Wolf: „Krisenkoalition!“ / Nockemann: „100 Tage Beschäftigung...
Vor fast 100 Tagen – am 10. Juni – trat der rot-grüne Senat sein Amt an.
Dazu der Vorsitzende Dr. Alexander Wolf:
„Rot-Grün startete in der Coronakrise...
Meldepflicht für extremistische Tendenzen in Moscheen einführen!
Antrag der AfD-Fraktion: Meldepflicht für extremistische Tendenzen in Moscheen einführen! Hierzu sprach der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann.
Der Innensenator ist eine Zumutung für die Polizei!
Zum Antrag der Linksfraktion: „Strukturellen Rassismus benennen: Wissenschaftliche Studie zu "racial profiling" in Hamburg durchführen" entgegnete Fraktionsvorsitzende Dirk Nockemann mit scharfen Worten.
AfD-Podcast (Un-)Erhört! – Im Gespräch mit Fraktionschef Dirk Nockemann
Unser Podcast „Un-(Erhört) - Politik für Hamburg“ geht mit der ersten Folge auf Sendung und soll Gehör finden. Alle 14 Tage kommen wir ins...
AfD-Anfrage zeigt: 24 terroristische Gefährder in Hamburg / Nockemann: „Extremismus bekämpfen“...
Die Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass derzeit 24 terroristische Gefährder in Hamburg bekannt sind. Davon stuft das Landeskriminalamt (LKA) 20 Personen dem Phänomenbereich...
Fünf Jahre Merkels Parole „Wir schaffen das!“ / Nockemann: „Grundwerte werden...
Heute vor fünf Jahren auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise gab Bundeskanzlerin Angela Merkel die Parole aus: „Wir schaffen das!“. Fast eine Million Migranten kamen...
Nach AfD-Anfrage: Verfassungsschutz muss Junge Alternative aus VS-Bericht als extremistische Gruppierung...
Das Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg (LfV) listete im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 im Registeranhang die Junge Alternative (JA) als eine von mehreren extremistischen...
AfD-Fraktion fordert Meldepflicht bei extremistischen Tendenzen in Moscheen / Nockemann: „Der...
Die AfD-Fraktion fordert die Einführung einer Meldepflicht für Moscheen, wenn extremistische Tendenzen auftreten (Drucksache 22/1097). Bei Verstößen gegen die Bestimmungen des Staatsvertrags soll mit...
AfD will Verfassungsrichter mit extremistischen Verbindungen verhindern
Die politische Neutralität der Verfassungsrichter muss gewahrt bleiben. Doch zuletzt haben Beispiele aus Mecklenburg-Vorpommern (Frau Borchardt) und nun auch Hamburg (Frau Ganten-Lange) gezeigt, dass...
