Schlagwort: nockemann
AfD-Fraktion fordert verstärkten Kampf gegen Schrottautos / Nockemann: „Verursachern an den...
Tausende Schrottautos ohne Zulassung stehen an Hamburgs Straßen. Die AfD-Fraktion fordert den Senat in einem Antrag dazu auf, die Bezirksämter beim Kampf gegen illegal...
AfD-Anfrage deckt auf: Immer mehr Übergriffe auf Feuerwehr- und Rettungskräfte /...
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage deckt auf, dass es 2020 zu 84 An-und Übergriffe auf Feuerwehr- und Rettungskräfte kam. Darunter fallen Beschimpfung und Beleidigung,...
Ausgangssperre? Brutalster Grundrechtseingriff der Nachkriegszeit!
Die durch Rot-Grün verhängte Ausgangssperre ist der wohl schwerwiegendste Eingriff unserer Grundrechte in der Nachkriegszeit. Zur nunmehr 37. und 38. Verordnung zur Änderung der...
Viertes Bevölkerungsschutzgesetz: AfD-Fraktion fordert Ersten Bürgermeister zu einer Regierungserklärung auf /...
Die AfD-Fraktion fordert den Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher in einem Brief dazu auf, am kommenden Mittwoch in der Bürgerschaftssitzung eine Regierungserklärung abzugeben.
Hintergrund ist, dass voraussichtlich...
Verkehrsbehörde plant neue Parkgebührenordnung / Nockemann: „Grüne Autoabzocke“
Hamburgs Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) plant laut Medienberichten zufolge eine Änderung der Parkgebührenordnung. Durch eine Erhöhung von Parkgebühren soll mit Mehreinnahmen von über drei...
Corona-Leugner? AfD-Fraktionschef weist Grüne in die Schranken!
Grüne Diffamierungen im Parlament gegenüber der AfD-Fraktion. Hierauf reagierte mit scharfen Worten Fraktionschef Dirk Nockemann. Hintergrund ist die Sitzung vom 8. April 2021 TOP...
Dritter Jahrestag: Lampedusa-Flüchtling ersticht seine Ex-Partnerin und einjährige Tochter am Jungfernstieg...
Vor drei Jahren erstach Mourtala M., ein moslemischer Asylbewerber aus dem Niger, seine Ex-Partnerin und einjährige Tochter in der Hamburger S-Bahnstation am Jungfernstieg. Das...
Peinliche Grüne schämen sich für eigene „Klimapolitik“!
Aktuelle Stunde der Grünen zum Thema: „Klimaschutz bleibt politische Agenda! Hamburg hat 1,5-Grad-Ziel fest im Blick". Auf die "Visionen" der grünen Verbots- und Hysteriepartei...
Ausgangssperre in der Region Hannover gekippt / Nockemann: „Rückkehr zu Recht...
Seit Karfreitag besteht in Hamburg eine abendlich-nächtliche Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr. Das Hamburger Verwaltungsgericht wies nun einen Eilantrag gegen Ausgangsbeschränkungen zurück. So...
Senat feiert Islam-Staatsvertrag / Wolf: „Pathologische Realitätsverweigerung“
Auf einer Internetkonferenz des „Hamburger Forums für interkulturelles Zusammenleben“ (Hafiz) haben der Senat und Vertreter der Religionsgemeinschaften den Staatsvertrag mit den muslimischen Gemeinden von...
