Schlagwort: ehlebracht
Rot-Grün übernimmt AfD-Forderung 5 Jahre später
Mit den HVV-Angebotsoffensiven zum Hamburg-Takt - Hamburg nimmt Kurs auf die Mobilitätswende - Antrag der GRÜNEN und der SPD-Fraktion. Hierzu sprach der verkehrspolitische Sprecher...
AfD-Fraktion fordert mehr Raum für Sportvereine / Ehlebracht: „Vereine aktiv unterstützen!“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, Sportvereine organisatorisch und finanziell zu unterstützen, damit sie ihre Mitgliederversammlungen durchführen können (Drucksache 22/1096). Bedingt durch die geltenden...
AfD-Anfrage zeigt: Stadt verdient sich goldene Nase mit Parkgebühren / Ehlebracht:...
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage über PKW-Abschleppvorgänge zeigt, dass die Erlöse der Stadt zur Kostendeckung aus Umsetzvorgängen im Straßenverkehr seit Jahren deutlich steigen (Drucksache...
Groß Flottbeker Wochenmarkt darf bleiben / Ehlebracht: „Einsatz der Bürger hat...
Nach Wochen der Ungewissheit und dem Widerstand vieler Bürger steht fest: Der Groß Flottbeker Wochenmarkt darf an seinem Standort bleiben. Ursprünglich sollte der Markt...
Rot-Grün verbannt Autos vom Jungfernstieg / Ehlebracht: „Einzelhandel stärker einbinden!“
Die Stadtentwicklungs- und die Verkehrsbehörde haben heute ihr Konzept vorgestellt, um den Autoverkehr in der Innenstadt weiter zu reduzieren. Vorrangiges Ziel soll sein, die...
Grüne Verbotspartei will Motorradfahrverbote durchsetzen
Die AfD-Fraktion wendet sich entschieden gegen eine Bundesratsinitiative, nach der eine „wirksame Minderung und Kontrolle von Motorradlärm“ umgesetzt werden soll. Der unverhältnismäßige Kampf von...
Fachpolitische Sprecher der AfD-Fraktion / Nockemann: „Kompetent und breit aufgestellt“ /...
Die AfD-Fraktion hat auf ihrer Fraktionssitzung die fachpolitischen Sprecher und die Stellvertreter für die laufende Legislaturperiode festgelegt.
Dazu der Vorsitzende Dirk Nockemann:
„Wir freuen uns, die Ausschussarbeit mit...
AfD-Fraktion will gesonderte Plakatwände für Graffitis freigeben / Ehlebracht: „Akzeptable Kompromisslösung...
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, gemeinsam mit der Hamburger Hochbahn, eine ausreichende Zahl von Plakatwänden an U-Bahnstationen zu installieren, um sie für das...
AfD-Fraktion: Keine Fahrverbote für Motorradfahrer / Ehlebracht: „Keine weitere Einschränkung der...
Die AfD-Fraktion fordert den Senat in einem Antrag auf, eine Bundesratsinitiative nicht weiter zu unterstützen, die zu willkürlichen Motorradfahrverboten führt (Drucksache 22/485). Hintergrund ist eine...
Regierungskoalition will Deputationen abschaffen / Ehlebracht: „Rot-Grün folgt AfD-Forderung“
Die Regierungskoalition beantragt die Abschaffung von Deputationen. Die AfD-Fraktion hat dies bereits in der letzten Legislaturperiode in einem Antrag gefordert, was mit dürftigen Begründungen...
