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Schlagwort: ehlebracht

Linke Doppelmoral: Märchen in Opposition, Heuchelei in Regierungsverantwortung

In der Aktuellen Stunde zum Thema: „Keine Profite mit Boden und Miete - Hamburg sozial gestalten!" sprach der Sprecher für Stadtentwicklung Detlef Ehlebracht.

Berliner Verwaltungsgericht entscheidet: Temporäre Radwege rechtswidrig / Ehlebracht: „Grüner Verkehrssenator Tjarks...

Heute entschied das Berliner Verwaltungsgericht, dass die temporären Radwege (sogenannte Pop-up-Radwege) rechtswidrig sind. Hintergrund ist eine Klage eines Berliner AfD-Abgeordneten. Der grüne Verkehrssenator Anjes Tjarks...

Rot-Grün übernimmt AfD-Forderung 5 Jahre später

Mit den HVV-Angebotsoffensiven zum Hamburg-Takt - Hamburg nimmt Kurs auf die Mobilitätswende - Antrag der GRÜNEN und der SPD-Fraktion. Hierzu sprach der verkehrspolitische Sprecher...

AfD-Fraktion fordert mehr Raum für Sportvereine / Ehlebracht: „Vereine aktiv unterstützen!“

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, Sportvereine organisatorisch und finanziell zu unterstützen, damit sie ihre Mitgliederversammlungen durchführen können (Drucksache 22/1096). Bedingt durch die geltenden...

AfD-Anfrage zeigt: Stadt verdient sich goldene Nase mit Parkgebühren / Ehlebracht:...

Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage über PKW-Abschleppvorgänge zeigt, dass die Erlöse der Stadt zur Kostendeckung aus Umsetzvorgängen im Straßenverkehr seit Jahren deutlich steigen (Drucksache...

Groß Flottbeker Wochenmarkt darf bleiben / Ehlebracht: „Einsatz der Bürger hat...

Nach Wochen der Ungewissheit und dem Widerstand vieler Bürger steht fest: Der Groß Flottbeker Wochenmarkt darf an seinem Standort bleiben. Ursprünglich sollte der Markt...

Rot-Grün verbannt Autos vom Jungfernstieg / Ehlebracht: „Einzelhandel stärker einbinden!“

Die Stadtentwicklungs- und die Verkehrsbehörde haben heute ihr Konzept vorgestellt, um den Autoverkehr in der Innenstadt weiter zu reduzieren. Vorrangiges Ziel soll sein, die...

Grüne Verbotspartei will Motorradfahrverbote durchsetzen

Die AfD-Fraktion wendet sich entschieden gegen eine Bundesratsinitiative, nach der eine „wirksame Minderung und Kontrolle von Motorradlärm“ umgesetzt werden soll. Der unverhältnismäßige Kampf von...

Fachpolitische Sprecher der AfD-Fraktion / Nockemann: „Kompetent und breit aufgestellt“ /...

Die AfD-Fraktion hat auf ihrer Fraktionssitzung die fachpolitischen Sprecher und die Stellvertreter für die laufende Legislaturperiode festgelegt. Dazu der Vorsitzende Dirk Nockemann: „Wir freuen uns, die Ausschussarbeit mit...

AfD-Fraktion will gesonderte Plakatwände für Graffitis freigeben / Ehlebracht: „Akzeptable Kompromisslösung...

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, gemeinsam mit der Hamburger Hochbahn, eine ausreichende Zahl von Plakatwänden an U-Bahnstationen zu installieren, um sie für das...

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