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Schlagwort: antrag

AfD-Fraktion beantragt Expertenrunde zum Erhalt des Deutschlandhauses / Ehlebracht: „Es geht...

Das Deutschlandhaus am Gänsemarkt ist derzeit vom Abriss bedroht. Es steht nur deshalb nicht unter Denkmalschutz, da Wiederaufbau und Sanierung nicht den strengen Kriterien...

AfD-Fraktion fordert eine neue Baukultur / Ehlebracht: „Mehr Freiheit und weniger...

Der Wohnungsmarkt bleibt angespannt und deshalb ist es gut, wenn neue Wohnungsbaugebiete erschlossen werden. Aber die Neubauten gleichen sich meistens, da der rot-grüne Senat...

AfD-Fraktion beantragt: Flüchtlings-Schulkinder ohne Bleiberecht auf Heimkehr vorbereiten / Wolf: „Reibungslose...

Die unkontrollierte Masseneinwanderung und dazu die Praxis der Schulbehörde zur Flüchtlingsbeschulung belasten das Hamburger Schulsystem erheblich: Alle Flüchtlings-Schulkinder werden (nach Durchlaufen der Basis-/IVK-Klassen) in...

AfD-Abgeordneten stellen eigenen Antrag zur Einführung eines gesetzlichen Feiertages

Vier Vorschläge stehen zur Debatte: 8. März (Internationaler Frauentag), 8. Mai (Kapitulation), 23. Mai (Tag des Grundgesetzes) und der 31. Oktober (Reformationstag). 66 Abgeordnete von...

Olaf Scholz glänzt durch Abwesenheit in der Bürgerschaft / AfD-Fraktion beantragt...

Olaf Scholz fehlt in der heutigen Bürgerschaftssitzung, da der „Noch-Bürgermeister“ lieber auf einer SPD-Parteiveranstaltung in einem bayerischen Bierzelt für den Koalitionsvertrag wirbt. Für die...

AfD-Fraktion fordert: Gendersprache stoppen / Wolf: „Bevormundend, unverständlich und häufig albern!“

Die AfD-Fraktion beantragt, dass die erzwungene Gendersprache in der Hamburger Verwaltung abgeschafft wird (Drucksache 21/11846). Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr....

AfD-Fraktion fordert Würdigung des Bauunternehmers Helmut Greve

Am 3. Juli 2016 verstarb mit dem Unternehmer Helmut Greve eine äußerst bedeutende Persönlichkeit unserer Stadt. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs begann er mit...

Altparteien wollen keine Altersfeststellung bei sogenannten unbegleiteten minderjährigen Ausländern

AfD-Fraktion Hamburg forderte eine Altersfeststellung bei sogenannten unbegleiteten minderjährigen Ausländern. Denn viele „Schutzsuchende“, die eigentlich volljährig sind, geben sich als minderjährig aus. Dadurch fallen...

AfD-Fraktion fordert Maßnahmen zur Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern / Nockemann:...

Viele sogenannte Schutzsuchende, die eigentlich volljährig sind, geben sich als minderjährig aus. Dadurch fallen sie unter den besonderen Schutz des Jugendhilfegesetzes und genießen weitreichende...

AfD-Fraktion fordert mehr Transparenz bei finanziellen Informationen städtischer Unternehmen / Oelschläger:...

Die AfD-Fraktion beantragt, dass die Einführung einer sogenannten Segmentberichterstattung städtischer Unternehmen überprüft wird. Die Segmentberichterstattung hat das Ziel, Informationen über die wesentlichen Geschäftsfelder eines...

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