Bürgerschaftssitzung 16.09.2020 TOP 41 Bildung braucht Zeit! – G9 an Hamburger Gymnasien als Wahlmöglichkeit einführen! – Antrag der AfD-Fraktion
G9 an Gymnasien steht für nachhaltiges Lernen und mehr Freiräume -Dr. Alexander Wolf
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AfD-Fraktion beantragt Corona-Nothilfen auch für Fußball-Regionalligisten / Ehlebracht: „Kohle auch für die Kleinen“
Im Juni beschloss der Deutsche Bundestag, dass die Profiligen – von Basketball über Fußball bis Volleyball – 200 Millionen Euro an Corona-Nothilfen erhalten. Die Vereine der fünf Regionalligen, wo Traditionsvereine vor Corona auch jedes Wochenende viele tausend Zuschauer anzogen, gehen leer aus. Dabei leiden die Regionalligisten – ob Alemannia Aachen, Energie Cottbus, Holstein Kiel oder Wacker Burghausen – genauso wie die großen Profifußballvereine.
Schaden Hamburger Gastronomien dem globalen Klima? -Krzysztof Walczak
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16.09.2020 TOP 38 KURZDEBATTE: Unterstützung für Hamburgs Gastronomie in Corona-Zeiten: Verbot von Heizpilzen übergangsweise in allen Bezirken aussetzen! – Antrag der CDU-Fraktion
In der Heizpilzfrage droht ein grüner Verbotsflickenteppich / Walczak: „Grüne lassen Gastronomen im Stich“
Die Heizpilz-Debatte läuft immer noch und jetzt droht den Gastronomen und ihren Gästen ein grüner Verbotsflickenteppich. Bezirkssenatorin Katharina Fegebank ist zwar für eine zeitlich befristete Aufhebung des Verbots, aber die Bezirke sind für die Entscheidung zuständig. Die grün regierten Bezirke Altona und Nord wollen am Heizpilzverbot festhalten, während der rot regierte Bezirk Mitte Heizpilze zeitweilig zulassen möchte.
Blauer Anker: AfD wirkt – Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal kommt
Liebe Leser,
der Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal kommt. Und wer forderte dies als erste Fraktion und wer reichte den Antrag zuerst ein?
Natürlich die AfD-Fraktion! Denn wir verstehen uns als Anwalt der Bürger und lassen die roten Genossen nicht ungeschoren davonkommen. Die CDU zierte sich zunächst noch, da es dem „Steuerzahler sehr viel Geld kosten würde“, so Fraktionschef Thering. Interessant, natürlich kostet ein Untersuchungsausschuss Geld, vielleicht sind es am Ende bis zu 1,5 Millionen Euro, aber das ist gut investiertes Geld. Schließlich müssen die Verantwortlichen für den Steuerraub in Höhe von 47 Millionen Euro zur Rechenschaft gezogen werden.
Haben Sie Kritik oder Wünsche? Dann her damit! [email protected]
AfD-Fraktionschef Nockemann vor dem Klimacamp in Hamburg zur „Fridays For Future“-Demo
AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann vor dem Klimacamp in Hamburg zur heutigen „Fridays For Future“-Demo über Klimahysterie und die Gefahr für unseren Wohlstand.
Altparteien lassen Friseure im Stich! -Krzysztof Walczak
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Bürgerschaftssitzung 16.09.2020 TOP 44 Bundesratsinitiative zur Entlastung des Friseurhandwerks: Ermäßigter Umsatzsteuersatz für Friseurdienstleistungen
– Antrag der AfD-Fraktion
AfD-Anfrage zeigt: Jeder zehnte Haushalt verweigert Rundfunkbeitrag / Petersen: „Rundfunk reformieren“
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass für das laufende Jahr 102.687 Rundfunk-Beitragskonten mit einem Mahnstatuts versehen sind. In Hamburg gibt es 1,04 Millionen Haushalte. Es geht um Forderungen in Höhe von 30,9 Millionen Euro. Bundesweit belaufen sich die Forderungen auf 887,5 Millionen Euro (Stand 31. Juli 2020).
Podcast #2: Fraktionschef Alexander Wolf über den roten Sumpf in der Cum-Ex-Affäre und zündelnde Moria-Migranten
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Mit dem Podcast „Un-(Erhört) – Politik für Hamburg“ sind Sie ganz nah dran an der AfD-Fraktion. Die zweite Folge geht mit dem AfD-Fraktionschef Alexander Wolf an den Start und dreht sich um den roten Sumpf in der Cum-Ex-Affäre und um zündelnde Moria-Migranten.
AfD-Anfrage zeigt: 29 Prozent der Kita-Kinder sprechen in der Familie kein Deutsch / Petersen: „Resultat einer gescheiterten Migrationspolitik“
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass von 84.045 Kindern in den Hamburger Kitas 24.289 überwiegend kein Deutsch in der Familie sprechen (Drucksache 22/1338).
