In der Heizpilzfrage droht ein grüner Verbotsflickenteppich / Walczak: „Grüne lassen Gastronomen im Stich“

0
35

Die Heizpilz-Debatte läuft immer noch und jetzt droht den Gastronomen und ihren Gästen ein grüner Verbotsflickenteppich. Bezirkssenatorin Katharina Fegebank ist zwar für eine zeitlich befristete Aufhebung des Verbots, aber die Bezirke sind für die Entscheidung zuständig. Die grün regierten Bezirke Altona und Nord wollen am Heizpilzverbot festhalten, während der rot regierte Bezirk Mitte Heizpilze zeitweilig zulassen möchte.
Die AfD-Fraktion forderte bereits in der letzten Bürgerschaftsdebatte in einem Antrag die dauerhafte Aufhebung des Heizpilzverbots (Drucksache 22/1413).

Dazu der wirtschaftspolitische Sprecher Krzysztof Walczak:
„Wir halten es generell für geboten, dass Gastronomen selbst entscheiden können, ob sie Heizpilze aufstellen oder nicht. Aus diesem Grund lehnen wir das Heizpilzverbot dauerhaft ab. Dass einige grün regierte Bezirke nicht einmal zeitweilig das Heizpilzverbot aufheben dürfen, belegt, dass sich die grüne Partei an ihrer Basis immer weiter radikalisiert. Selbst Frau Fegebank warnte davor, dass das Überleben der Gastronomie derzeit auf dem Spiel stehe. Trotzdem lässt man die Gastronomen im Stich.“