Kurzdebatte: Rentenrechtliche Ungleichbehandlung jüdischer Zuwanderinnen und Zuwanderer. Antrag der Fraktionen der LINKEN, SPD, GRÜNEN und CDU.
AfD-Fraktion verklagt Innensenator Grote vor dem Verfassungsgericht / Wolf: „Verfassungsverstoß im Kampf gegen die AfD“ / Nockemann: „Fehltritt nicht durchgehen lassen“
Die AfD-Fraktion verklagt den Innensenator Andy Grote (SPD) vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht. Er sagte auf einer Pressekonferenz zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes im Juni 2020:
Podcast #7 mit Olga Petersen: Ihr Weg als Russlanddeutsche von der UDSSR in die BRD
In der siebten Folge war die familienpolitische Sprecherin Olga Petersen zu Gast.
Sachsen-Anhalt kippt Erhöhung des Rundfunkbeitrags / Walczak: „AfD steht für einen schlanken und sparsamen Rundfunk“ / Petersen: „Keine weitere Aufblähung“
Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags zum 1. Januar ist vom Tisch.
Grüne haben das Wesen der Demokratie nicht verstanden
TOP 1: AKTUELLE STUNDE: Das Parlament entscheidet: Debatte und Beschluss über Anti-Corona-Maßnahmen gehören in die Hamburgische Bürgerschaft!
AfD-Fraktion fordert Extra-Hotline für Pfleger / Reich: „Hotline schafft notwendige Hilfe“
Die AfD-Fraktion fordert, eine Extra-Hotline für Pfleger und Altenpfleger bereitzustellen (Drucksache 22/2437).
Rot-Grünes Verordnungsregiment endlich beenden!
TOP 1: AKTUELLE STUNDE: Das Parlament entscheidet: Debatte und Beschluss über Anti-Corona-Maßnahmen gehören in die Hamburgische Bürgerschaft!
Blauer Anker: Hamburgs Unterstützung extremistischer Vereine – Lügen haben rote Beine!
Liebe Leser,
die ersten Dezembertage sind angebrochen und in manchen Teilen Deutschlands gar verschneit.
„‘Flüchtlinge‘ in Hotels? Da macht die AfD-Fraktion nicht mit!“
TOP 61: ZEA Rahlstedt räumen, Unterbringung entzerren – Geflüchtete endlich vor Infektionen mit dem Coronavirus schützen! – Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Mehr Eigenverantwortung und Gebote statt Verbote!
AKTUELLE STUNDE: Nur miteinander stark: Mit Mut, Vernunft und Zusammenhalt durch die Pandemie