Die Fahrgastzahlen im Schienenverkehr sollen bis 2030 verdoppelt werden. Unternommen wird von den Altparteien dafür nichts. Detlef Ehlebracht zeigt auf, dass die Regierung mal wieder nur Phrasen drischt und mit dem Finger auf andere zeigt, anstatt verantwortungsvolle Politik zu machen.
Wer ist der beste Robin Hood im HVV-Forest? – Detlef Ehlebracht am 23.10.2019
Die Altparteien überschlagen sich mit Forderungen nach einer Verbesserung der Entschädigungsleistungen bei Verspätungen im HVV. Die vorgeschlagenen Verbesserungen entsprechen im Wesentlichen jedoch den Marktüblichen Standards oder beschränken sich auf mehr Geld. Ein Schelm, wer hier von Populismus spricht.
Beschaffung von Schutzausrüstung
Am 25.03.2020 wurde der Mangel an Schutzausrüstung in Hamburg gleich zweimal in den Medien thematisiert und zwar in beiden Fällen bezogen auf gleichermaßen „systemrelevante“ Berufsgruppen.
Altparteien schließen AfD bei der Kontrolle des Verfassungsschutzes aus!
Handfester Demokratieskandal in der Bürgerschaft: Altparteien schließen AfD bei der Kontrolle und Überwachung des Verfassungsschutzes aus. Fraktionsvizechef Alexander Wolf stellt klar…
Parlamentarischer Kontrollausschuss: AfD-Fraktion fordert Erhöhung der Mitgliederzahl / Wolf: „Demokratie ist keine Phrase!“
Der Parlamentarische Kontrollausschuss zur Kontrolle des Senats auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes (PKA) umfasst derzeit neun Mitglieder. Laut Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft soll grundsätzlich jede Fraktion in einem Ausschuss vertreten sein.
Verstoß gegen Maskenpflicht: Verkehrssenator Tjarks muss Bußgeld zahlen / Nockemann: „Grüne und Sozis ohne Anstand und Sinn für Recht und Gesetz“
Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) muss laut Medienberichten ein Bußgeld von 150 Euro plus 28,50 Verwaltungsgebühren bezahlen.
Machtübernahme der Taliban: Behörden warnen vor Scharia-Islam / Nockemann: „Senat spielt mit dem Feuer“
Seit der Inbesitznahme Kabuls durch die Taliban am 14. August 2021 evakuiert Deutschland das einheimische Personal der Bundeswehr.
Podcast: Dänemark hebt Corona-Einschränkungen auf! Vorbild für Hamburg?
Im sozialdemokratisch regierten Dänemark werden nun die Corona-Einschränkungen aufgehoben!
Podcast: Offene Grenzen, aber bewaffnete Wachen an Bundeswehr-Uni?
24In dieser Podcast-Folge sprachen mit dem Oberleutnant und sozialpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, Marco Schulz. Themen waren unter anderem der katastrophale Einsatz in Afghanistan.
AfD-Fraktion fordert mehr Altpapiertonnen im öffentlichen Raum / Reich: „Blaue Tonnen für alle“
Nicht jede Wohnanlage hat die Möglichkeit, eine Altpapiertonne aufzustellen. Trotzdem muss für alle Hamburger eine blaue Tonne gut erreichbar sein.
