Hamburgs Antisemitismusbeauftragter Stefan Hensel fordert die Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH).
AfD-Anfrage zeigt: 25 terroristische Gefährder in Hamburg / Nockemann: „Rot-Grün vernachlässigt innere Sicherheit“ / Wolf: „Würzburg ist überall!“
Die Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, dass 25 terroristische Gefährder in Hamburg bekannt sind.
Podcast: Dänemark hebt Corona-Einschränkungen auf! Vorbild für Hamburg?
Im sozialdemokratisch regierten Dänemark werden nun die Corona-Einschränkungen aufgehoben!
Podcast: Offene Grenzen, aber bewaffnete Wachen an Bundeswehr-Uni?
24In dieser Podcast-Folge sprachen mit dem Oberleutnant und sozialpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, Marco Schulz. Themen waren unter anderem der katastrophale Einsatz in Afghanistan.
AfD-Fraktion fordert mehr Altpapiertonnen im öffentlichen Raum / Reich: „Blaue Tonnen für alle“
Nicht jede Wohnanlage hat die Möglichkeit, eine Altpapiertonne aufzustellen. Trotzdem muss für alle Hamburger eine blaue Tonne gut erreichbar sein.
AfD-Fraktion fordert: Hamburgs Bürgerservice endlich richtig digitalisieren / Schulz: „Digitalisierung bedeutet, den Behördentermin obsolet zu machen“
Laut „Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen“ sind Bund und Länder verpflichtet, bis Ende 2022 ihre Dienste auch elektronisch anzubieten. Hamburg bietet zwar bereits heute zahlreiche Onlineangebote, doch sind diese einerseits aufgrund von Zuständigkeitsfragen nach Art eines Flickenteppichs über die verschiedenen Behördenseiten verstreut und andererseits als reine Webangebote nicht für die Nutzung auf mobilen Endgeräten optimiert. Die Telekom hat diesen Missstand erkannt und bietet mit der App „Citykey“ ein für Bürger und Kommunen funktionales Angebot an. In Nordrhein-Westfalen nehmen mit Siegburg und Hennef bereits die ersten Städte teil und weitere planen dies. Die AfD-Fraktion fordert die Prüfung, ob eine Beteiligung am Projekt „Citykey“ in Hamburg realisierbar ist (Drucksache 22/6113).
U5 bauen aber sinnvoll – Detlef Ehlebracht am 10.04.2019
Der Bau einer Ubahnstrecke ist ein kostspieliges Unterfangen, daher ist es besonders wichtig, die Strecke effizient zu planen, damit möglichst viele Bürger davon profitieren. Detlef Ehlebracht zeigt auf, wo noch Verbesserungsbedarf besteht.
Fahrräder nur für Beamte? – Detlef Ehlebracht 22.05.2019
Das Kleinklein des Politikalltages bringt auch so manche Stilblüte hervor. So beantragte beispielsweise die Regierungskoalition, Dienstfahrräder für die Stadt zu beschaffen… aber nur für die Beamten, die Angestellten sollten beim Auto bleiben. Detlef Ehlebracht stellt diesen Unsinn nochmal hervor.
Fahrverbote sind Zinnober II – Detlef Ehlebracht 27.03.2019
Generationen wurden mit Spinat gequält, weil sich jemand bezüglich dessen Eisengehaltes um eine Kommastelle vertan hat. Aus einem ganz ähnlichen Grund werden nun Fahrverbote erlassen. Detlef Ehlebracht trägt zur Versachlichung bei.
Qualitätsmängel bei Zügen und beim Regieren – Detlef Ehlebracht am 23.10.2019
Wenn man nicht ganz genau aufpasst… versucht die Regierung etwas zu vertuschen? In der Debatte ist von Qualitätsmängeln an neuen Zügen die Rede, die in einer vorangegangenen Anfrage nicht erwähnt wurden. Detlef Ehlebracht fordert Aufklärung und einige Personen im Parlament fühlen sich ertappt.
