Die Fußball-Europameisterschaft wird immer mehr zur Bühne politischer Auseinandersetzungen.
Corona: Regierungsgipfel beschließt indirekten Impfzwang / Nockemann: „Finale Spaltung der Gesellschaft“
Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz sagt der Fraktionschef Dirk Nockemann:
S4 ja, Güterbahn woanders I – Detlef Ehlebracht 19.06.2019
Das Drama um den Ausbau der S4 geht in die nächste Runde. Die Regierung versucht, gemeinsahm mit dem Ausbau der S4, den Güterverkehr durch dicht bewohntes Gebiet und den Stadtkern zu leiten, so dass es neben dem erheblichen Lärmbelastungen auch zu Zwangsenteignungen kommen wird. Detlef Ehlebracht versucht Verständnis dafür zu erzeugen, dass man eine Alternativstrecke für die Güterbahn, ergebnisoffen prüfen muss.
Ökonomie 101: Der freie Markt – Detlef Ehlebracht 19.06.2019
Wenn Politik sich in die Marktwirtschaft einmischt, wird diese verzerrt und weniger effizient. Das kann in manchen Fällen, zum Wohle der Bürger, sinnvoll sein, daher haben wir die soziale Marktwirtschaft als Leitbild etabliert. Detlef Ehlebracht gibt nun eine Lehrstunde darüber, wann die Grenze von sinnvoller zu schädlicher Einflussnahme, überschritten wird.
Handwerk berücksichtigen – Detlef Ehlebracht 22.05.2019
Bei der Stadtplanung müssen auch die Bedürfnisse der Handwerksbetriebe berücksichtigt werden, denn diese stellen einen essentiellen Teil der Versorgung sicher. Detlef Ehlebracht gibt daher die Zustimmung der AfD zu einem diesbezüglichen Antrag, beziehungsweise dessen Überweisung in den Ausschuss bekannt, um sich von den Regierungsparteien einmal erläutern zu lassen, wie das Handwerk bisher berücksichtigt wurde. Das Abstimmungsergebnis gibt einen Hinweis auf die Antwort.
Ehrlichkeit bei den Linken – Detlef Ehlebracht am 10.04.2019
Die Anbindung Osdorfs und Lurups an das Ubahnnetz wird sich wohl noch etwa 20 Jahre hinziehen. Detlef Ehlebracht fordert 3-mal mehr Ehrlichkeit von den Linken zu diesem Thema.
Die SPD geht den Weg der Enteignung – Detlef Ehlebracht am 25.09.2019
Die AfD will mehr Anspruchsberechtigten zu einer geförderten Wohnung verhelfen und mehr Menschen in Wohneigentum bringen. Die SPD geht lieber den Berliner Weg und greift stärker in die Rechte der jetzigen Eigentümer ein. Solche Politik hat bisher stets zu Enteignungen geführt.
Wie die AfD die Wohnungskrise beheben will – Detlef Ehlebracht am 06.11.2019
Die Lage am Hamburger Wohnungsmarkt ist schlecht. Insbesondere im Bereich des geförderten Wohnens, gibt es ein viel zu geringes Angebot für den Bedarf der Hamburger Bürger. Detlef Ehlebracht stellt den Lösungsansatz der AfD-Hamburg zu diesem Problem vor. In Zukunft sollen mehr Menschen und weniger Beton gefördert werden.
