Zu TOP 20: Bericht des Kultur- und Medienausschusses über die Drucksache 22/633: Zum Antrag von Rot-Grün: „Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland“ äußerte sich der medienpolitische Sprecher Krzysztof Walczak.
AfD-Politiker holt abgehobene Grüne auf den Boden der Tatsachen zurück!
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Hohe Förderung für Lesben- und LSBTI*-Projekte durch Rot-Grün / Wolf: „Grenzt an politische Veruntreuung“
Zwei aktuelle Anfragen der AfD-Bürgerschaftsfraktion bestätigen, dass der rot-grüne Senat jährlich rund eine Million Euro Steuermittel für fragwürdige Genderprojekte ausgibt. So erhielt zum Beispiel das Hamburger „Jung-Lesben-Zentrum“ im Jahr 2021 insgesamt 96.812,32 Euro (Drucksache 22/8570); der „Treffpunkt für LSBTI*-Jugendliche und -Jungerwachsene“ wurde im Jahr 2021 mit 97.845,05 Euro gefördert (Drucksache 22/8571). Neben diesen und weiteren geförderten Projekten schlagen insbesondere Personalkosten hoch zu Buche.
Volksaufstand 17. Juni 1953: AfD-Fraktion fordert zum 70. Jahrestag 2023 einen Festakt / Wolf: „Opfer mahnen uns heute, für Freiheit und Einheit einzutreten“
Am 17. Juni 2023 jährt sich der Volksaufstand in der DDR zum 70. Male. Rund eine Million Deutsche protestierten gegen das SED-Unrechtsregime. Sie forderten freie Wahlen, Meinungsfreiheit, den Abzug der Sowjettruppen und die deutsche Einheit. Die sowjetischen Besatzer schlugen den Protest mit Panzern und Waffengewalt blutig nieder. Dabei kamen mindestens 55 Menschen ums Leben, es kam zu Erschießungen, Hunderte wurden schwer verletzt und inhaftiert. In der westlichen Welt wurde der Volksaufstand zum Symbol der Freiheit und in der Bundesrepublik bis zur Wiedervereinigung als Feiertag gewürdigt. Heute droht das Gedenken in Vergessenheit zu raten.
Die AfD-Fraktion fordert, dass der Senat einen würdigen Festakt durchführt, alle öffentlichen Gebäude beflaggt und Ausstellungen hamburgweit allen Bürgern zugänglich zu machen. Außerdem soll der historische Tag in den Lehrplänen stärker verankert werden (Drucksache 22/9005).
Ein modernes Naturkundemuseum für Hamburg
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Jörn Kruse spricht am 28. März 2018 über den FDP-Antrag „Ein modernes Naturkundemuseum für Europa“.
Am Retro-Spiele-Club zeigt sich der Corona-Irrsinn des Senats / Walczak: „Maßnahmen-Flickenteppich muss ein Ende haben!“
Der Retro-Spiele-Club befasst sich mit Computerspielen und Konsolen der vergangenen Jahrzehnte und macht diese der Öffentlichkeit zugänglich. Er trägt sich durch private Initiative der Inhaber selbst. Durch die in Hamburg geltende Eindämmungsverordnung ist es ihm jedoch nicht gestattet, zu öffnen. Die zuständige Behörde verweist auf die geltende Verordnung und lässt kaltschnäuzig verlauten, ihre Entscheidung sei „rechtlich belastbar“.
Tag der deutschen Sprache / Wolf: „Schützen wir unser höchstes Kulturgut!“
Im Jahre 2001 hat der Verein Deutsche Sprache (VDS) den „Tag der deutschen Sprache“ ins Leben gerufen, der an jedem zweiten Sonnabend im September begangen wird. Hiermit soll unter anderem auf den Zustand der Sprache aufmerksam gemacht und zu einem bewussteren Umgang mit der eigenen Muttersprache angeregt werden.
Haushaltsdebatte Kultur
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Jörn Kruse spricht am 15. Dezember 2016 über das Thema „Kultur in Hamburg“.
Schweinefleisch in öffentlichen Kantinen
In immer mehr öffentlichen Kantinen (Schulen, Kitas et cetera) wird laut diversen Medienberichten Schweinefleisch vom Speiseplan von den Caterern gestrichen. Das wird unter anderem in einem Artikel der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ („Kitas streichen Schweinefleisch vom Speiseplan“) vom 17.02.2016 berichtet. Darin wird Ulrike Arens-Azevêdo zitiert, Vizepräsidentin der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V. (DGE): „In den nächsten Jahren wird das Schweinefleisch immer weiter von den Speiseplänen in Kitas und Schulen verschwinden.“ Als Grund werden unter anderem religiöse Verbote genannt. Aufgrund islamischer Vorschriften dürfen Muslime kein Schweinefleisch essen.
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/52059/schweinefleisch-in-%C3%B6ffentlichen-kantinen.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]
Online-Duden wird radikaler Gender-Reform unterzogen / Wolf: „Gender-Unsinn ist ein Angriff auf unsere Sprache und Kultur!“
Das Online-Wörterbuch des Duden soll künftig in gendergerechter Sprache angepasst werden. Betroffen sind rund 12.000 Personen- und Berufsbezeichnungen.
Freier Eintritt in staatliche Museen?
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Jörn Kruse spricht am 12. April 2017 über Hamburg als Kulturmetropole.
