Montag, 29. April, 2024
Start Parlament Schriftliche Kleine Anfragen Seite 28

Schriftliche Kleine Anfragen

Zufällig

Explodierende Raumkosten bei der Hamburg Messe und Congress GmbH im Zusammenhang mit der Organisation des Hafengeburtstages

0

Der von der „Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation“ der Freien und Hansestadt Hamburg veranstaltete Hamburger Hafengeburtstag hat sich auch in diesem Jahr mit „300 schwimmenden Gästen“ und rund 70.000 Besuchern erneut als ein großer Erfolg und ein Aushängeschild für Hamburg erwiesen. Einen Wermutstropfen scheinen jedoch explodierende Mietkosten darzustellen, die inzwischen auf den Veranstaltungsbeauftragten zugekommen sind. Angeblich mietet die stadteigene Hamburg Messe und Congress GmbH (HMC) zwecks organisatorischer Betreuung des Hafengeburtstags temporär Räumlichkeiten des Hafen-Klub Hamburg e.V. bei den St. Pauli-Landungsbrücken an. Während die Anmietung der Räumlichkeiten noch bis 2010 kostenlos gewesen sein soll, wären für 2011 und 2012 jeweils netto circa 7.500 Euro an Mietkosten angefallen. 2013 sei die Miete auf 8.500 Euro angehoben worden. Ab 2015 seien die Mietkosten auf mehr als das Vierfache – das heißt netto 38.000 Euro – angehoben worden.

[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/58016/explodierende-raumkosten-bei-der-hamburg-messe-und-congress-gmbh-im-zusammenhang-mit-der-organisation-des-hafengeburtstages.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senats-Antwort →[/rescue_button]

Unflätige Beschimpfungen der AfD durch Sozialdemokraten

0

Im Nachgang der Bundestagswahl kam es zu einigen sehr unflätigen Beschimpfungen der AfD durch führende Repräsentanten der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands: In einem Interview mit dem TV-Sender „news-Berlin“ bezeichnete der Hamburger Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs (SPD) die frisch gewählten AfD-Bundestagsabgeordneten als „rechtsradikale A……….“
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/59600/unfl%C3%A4tige-beschimpfungen-der-afd-durch-sozialdemokraten.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]

AfD-Anfrage zeigt: 550.000 Euro Haftkosten für afghanischen Intensivtäter / Nockemann: „Abschiebungen retten Leben“

0

Eine AfD-Anfrage des Abgeordneten Dirk Nockemann deckt auf, dass der seit Sommer 2015 inhaftierte und seit Herbst 2016 in der Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel befindliche afghanische kriminelle Abdullah A. dem Steuerzahler bislang fast 550.000 Euro kostete.
Der sogenannte „Flüchtling“ und abgelehnte Asylbewerber ist Intensivstraftäter. Auf sein Konto gehen unter anderem Vergewaltigung, versuchter Totschlag und gefährliche Körperverletzung. Darunter sind zwei Taten, die er während der Inhaftierung beging. Im Februar 2023 rammte er einem Mithäftling eine Schere in den Hals. Das Opfer musste notoperiert werden. Ob und zu welchem Zeitpunkt sowie mit welchem Inhalt in diesem Verfahren Anklage erhoben wird, könne erst mit Abschluss der Ermittlungen entschieden werden, so der Senat. Die Kosten steigen also weiter. Häftlinge in der JVA vergleichen Abdullah A. mit dem mutmaßlichen Doppelmörder Ibrahim A. aus Brokstedt.
Der rot-grüne Senat schiebt den Kriminellen nicht ab, da Afghanistan zu den Ländern gehöre, „in die Abschiebungen insbesondere wegen fehlender oder unzureichender Flug- oder Verkehrsverbindungen oder aus anderen Gründen nicht möglich sind.“ (Drucksache 22/11552).

Weiter

Geschächtetes Fleisch in Dönerbuden

0

In Deutschland gibt es immer mehr orientalische Metzgereien beziehungsweise Fast-Food-Imbisse (umgangssprachlich auch „Dönerbuden“ genannt). Die meisten von ihnen werden von Muslimen betrieben mit türkischem beziehungsweise arabischem Migrationshintergrund. Es ist zu vermuten, dass die meisten Betreiber der oben genannten Betriebe daher auf geschächtetes Fleisch zurückgreifen, das nach islamischem Recht 1. nur religiös erlaubtes Fleisch und 2. dessen korrekte Zubereitung umfasst. Manche der oben genannten Betriebe werben zudem mit dem Zusatz „Halal“.

[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/52949/geschächtetes-fleisch-in-dönerbuden.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]

AfD-Anfrage belegt: Linksextreme fackeln besonders gerne Autos ab / Nockemann: „Ross und Reiter benennen und bekämpfen“

0

Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass im Jahr 2020 insgesamt acht Autos in Brand gesetzt wurden. Alle acht Brandstiftungen gehen auf das Konto von Linksextremisten, davon wurden vier Fälle aufgeklärt (Drucksache 22/3464).

Weiter
1...262728Seite 28 von 28

AKTUELLES

MEISTGELESEN

AKTUELLES

BELIEBTE KATEGORIEN

© AfD-Fraktion Hamburg