16.09.2020 TOP 38 KURZDEBATTE: Unterstützung für Hamburgs Gastronomie in Corona-Zeiten: Verbot von Heizpilzen übergangsweise in allen Bezirken aussetzen! – Antrag der CDU-Fraktion
Schaden Hamburger Gastronomien dem globalen Klima? -Krzysztof Walczak
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Altparteien lassen Friseure im Stich! -Krzysztof Walczak
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Bürgerschaftssitzung 16.09.2020 TOP 44 Bundesratsinitiative zur Entlastung des Friseurhandwerks: Ermäßigter Umsatzsteuersatz für Friseurdienstleistungen
– Antrag der AfD-Fraktion
Ja, zum Schutz der Bürger – aber bitte mit Sachlichkeit.
Zur Kurzdebatte der Linksfraktion: „Strategien gegen geschlechtsspezifische digitale Gewalt“ äußerte sich der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Krzysztof Walczak.
Zwei gute Anträge der AfD zum Wohle der Bürger = Zwei Absagen der Altparteien
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Zum AfD-Antrag: „Lebensmittelausgaben in der Corona-Krise so wichtig wie nie – Weiterbetrieb jetzt erst recht sicherstellen!“ sprach der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich. Daran anknüpfend zum Antrag über die Abschaffung thermischer Behandlung von Klärschlämmen zugunsten umweltschonender Technologien.
Linke Doppelmoral: Märchen in Opposition, Heuchelei in Regierungsverantwortung
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In der Aktuellen Stunde zum Thema: „Keine Profite mit Boden und Miete – Hamburg sozial gestalten!“ sprach der Sprecher für Stadtentwicklung Detlef Ehlebracht.
Meldepflicht für extremistische Tendenzen in Moscheen einführen!
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Antrag der AfD-Fraktion: Meldepflicht für extremistische Tendenzen in Moscheen einführen! Hierzu sprach der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann.
AfD-Politiker holt abgehobene Grüne auf den Boden der Tatsachen zurück!
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Zu TOP 20: Bericht des Kultur- und Medienausschusses über die Drucksache 22/633: Zum Antrag von Rot-Grün: „Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland“ äußerte sich der medienpolitische Sprecher Krzysztof Walczak.
Der Innensenator ist eine Zumutung für die Polizei!
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Zum Antrag der Linksfraktion: „Strukturellen Rassismus benennen: Wissenschaftliche Studie zu „racial profiling“ in Hamburg durchführen“ entgegnete Fraktionsvorsitzende Dirk Nockemann mit scharfen Worten.
Altparteien wollen AfD-Fraktionschef nicht über Merkel reden lassen
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Das Thema der Aktuellen Stunde: „Fünf Jahre „Wir schaffen das“ – Bittere Bilanz für Hamburg!“. Hierzu sprach der Fraktionsvorsitzende und migrationspolitische Sprecher Dr. Alexander Wolf.
Racial Profiling soll schlecht sein? Gegenbeispiel Israel!
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Zum Antrag der Linken: „Strukturellen Rassismus benennen: Wissenschaftliche Studie zu „racial profiling“ in Hamburg durchführen“ sprach der stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer Krzysztof Walczak.
