Die Lage am Hamburger Wohnungsmarkt ist schlecht. Insbesondere im Bereich des geförderten Wohnens, gibt es ein viel zu geringes Angebot für den Bedarf der Hamburger Bürger. Detlef Ehlebracht stellt den Lösungsansatz der AfD-Hamburg zu diesem Problem vor. In Zukunft sollen mehr Menschen und weniger Beton gefördert werden.
Über 8000 Kriminalfälle nicht bearbeitet – Dirk Nockemann fordert mehr Rechtsstaat…
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion kritisiert massiv die politische Bankrotterklärung des SPD-Innensenators Grote Innensenators. SPD und CDU sind infolge der jahrzehntelangen Sparmaßnahmen bei der Polizei verantwortlich dafür, dass derzeit über 8000 Kriminalfälle beim LKA nicht bearbeitet werden.
Ehlebracht kontert Verkehrspolitik der Regierung. Teil1…
Alternativen schaffen und kein Zwang! Das sollte die Handlungsmaxime in der Verkehrspolitik der Regierung sein. Eine straßen- und autofahrerfeindliche Politik ist nicht angebracht.
Rotgrün verfolgt gleichmacherische Utopien in der Bildungspolitik
Dr. Alexander Wolf kritisiert Rot-Grün für gleichmacherische Utopien in der Bildungspolitik in einer Aktuellen Stunden zum Thema „Stadtteilschulen stärken statt schlechtreden: Hamburg packt die Probleme an.“ (angemeldet von der SPD-Fraktion):
„Auf dem Weg zur von der linken Seite des Hauses ja eigentlich gewollten Einheitsschule hat man sich – bei totaler Kapitulation der CDU – auf halber Strecke getroffen. Heraus kam eine Einheitsschule light, genannt Stadtteilschule. Und die bekommt jetzt genau die Probleme, die die Gleichmacherei in der Bildungspolitik immer mit sich bringt. Eltern, die die Möglichkeit dazu haben, fliehen. Die, die es nicht können, werden mit ihrem Problem alleingelassen. Mit der Folge, dass Hamburger Abschlüsse im Bundesvergleich immer weniger wert sind.“
P+R-Anlagen erhalten
P+R-Anlagen erfüllen folgender Maßen ihren Sinn: Pendler parken am Stadtrand und fahren mit der Bahn in die Stadt. Jedoch hat der Senat seine postulierten Ziele eines Ausbaus von P+R-Plätzen ins Gegenteil verkehrt. Ein Abbau dieser Plätze samt Abriss der P+R-Anlagen entlastet nun nicht den innerstädtischen Straßenverkehr, sondern führt zu Stau.
Andrea Oelschläger über den Reformationstag als Feiertag
Den Reformationstag als dauerhaften und bundesweiten Feiertag einrichten? Die AfD-Fraktion sieht das kritisch…
AfD-Pressekonferenz zum UN-Migrationspakt (06.12.2018)
Ergebnisse der Klausurtagung der Migrationspolitischen Sprecher der Landtage und des Deutschen Bundestages und die Verabschiedung der Hamburger Erklärung anlässlich der bevorstehenden Unterzeichnung des UN-Migrationspakts durch die Bundesregierung.
Sprung über die Elbe – Falsche Prioritäten gesetzt!
Warum diskutiert die Regierung nicht über die wirklich verkehrlichen Belange, wie den Sprung über die Elbe mit der Bahn? Stattdessen stellt die Regierungsfraktion den Antrag über die Anbindung einer Bahnstation zu diskutieren, gegen die es keine Widersprüche gibt. Mal wieder ein Schaufenster-Antrag!
Nockemann belehrt Grüne beim Wahlrecht
Linke und Grüne brüllen mir beim Thema Wahlrecht immer wieder dazwischen. Meine Antwort: „Hören Sie auf zu brüllen; Sie ziehen hier doch sowieso immer den Kürzeren“.
Hamburg und der große Sport
Wir freuen uns auf die EM und sind stolz, dass unsere Heimatstadt Austragungsort dieses großartigen Ereignisses wird.
Doch es gibt jetzt schon einige Punkte in den Verpflichtungserklärungen gegenüber der UEFA, die einer Kommunikation und Erklärung bedürfen.
