AfD-Fraktion fordert personelle Aufstockung der Wohn-Pflege-Aufsicht / Feineis: „Mehr Geld für mehr Kontrollen, kein Sparen an den falschen Stellen!“

0

Eine Vielzahl von stationären Einrichtungen und ambulanten Diensten versorgt in Hamburg Menschen mit Pflegebedarf oder Behinderung im täglichen Leben. Die Qualität der Leistungen soll durch die Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) sichergestellt werden.
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die finanzielle und personelle Aufstockung der WPA, damit die Kontrollfrequenz u.a. im Bereich der Regelprüfungen erhöht werden kann. Auch die Zahl der Zufallsstichproben im Bereich der ambulanten Pflege kann so gesteigert werden.

Dazu der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Harald Feineis:
„Pflegebedürftige Menschen brauchen in besonderer Weise staatlichen Schutz. Pflegeeinrichtungen müssen regelmäßig etwa durch Zufallsstichproben auf ihre Qualität hin überprüft werden. Hamburg darf nicht an den falschen Stellen und auf dem Rücken der Schwachen und Hilfebedürftigen sparen. Die AfD-Fraktion fordert mehr Geld für mehr Kontrollen!“

AfD-Fraktion fordert mehr Geld für Freiwillige Feuerwehr / Nockemann: „Finanziell unbedingt nachbessern!“

0

Die Hamburgische Freiwillige Feuerwehr leistet einen sehr wichtigen Beitrag zur Sicherheit der Bürger in unserer Hansestadt. Der „Sanierungsfond 2020“ war ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Seine Mittel waren aber bereits in diesem Sommer aufgebraucht, obwohl weiterer Sanierungsbedarf besteht. Deshalb fordert die AfD-Fraktion zusätzliche Mittel in Höhe von 5,5 Millionen Euro für die Freiwillige Feuerwehr.

Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Bei der Freiwilligen Feuerwehr herrscht dringend Handlungsbedarf und deshalb muss hier finanziell unbedingt nachgebessert werden!“

Erweiterung des Hauptbahnhofs und der S4 – Detlef Ehlebracht 28.11.2018

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Wie erweitert man eigentlich einen Bahnhof? Die Altparteien versuchen das durch Ersuchen, die Ihren Wünschen Ausdruck verleihen, die Hoffnung aufrecht zu erhalten. Das allerdings sehr beharrlich. Naja, vielleicht erweitert sich der Bahnhof ja irgendwann von alleine.

Alsterpromenade – Eine Idee für Hamburg – Detlef Ehlebracht 28.11.2018

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Die AfD macht Politik für die Bürger. Das heißt, dass wir jeden guten Vorschlag unterstützen, auch wenn er nicht von uns kommt. Die SPD scheint allerdings anderen Prinzipien zu folgen.

Der Rot-grüne Abgas Gau – Teil 3 – Detlef Ehlebracht 28.11.2018

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Ein Possenspiel aus der Fantasie und Scheinwelt grüner Ideologen. Detlef Ehlebracht fordert zu den Fakten zurückzukehren und sich endlich um die wirklichen Probleme zu kümmern.

Der Rot-grüne Abgas Gau – Teil 2 – Detlef Ehlebracht 28.11.2018

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Kommen wir zur Versachlichung. Wie wurden eigentlich die Grenzwerte festgesetzt und warum ausgerechnet für Stickoxide?

Der Rot-grüne Abgas Gau – Teil 1 – Detlef Ehlebracht 28.11.2018

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Wenn die geistige Windstille bei Rot-Grün mal wieder mit operativer Hektik getarnt werden soll.

AfD-Fraktionsvizechef Dirk Nockemann prangert die Verwahrlosung von Stadt und Gesellschaft an

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Hamburg hat ein Problem mit Verwahrlosung und Vermüllung. AfD-Fraktionsvizechef Dirk Nockemann prangert an!

Dirk Nockemann gibt Kontra!

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Der Fraktionsvizechef Dirk Nockemann fordert das Erfassen des Migrationshintergrundes von Tatverdächtigen in der Polizeilichen Kriminalstatistik. Die Altparteien tobten und warfen der AfD vor, dass sie die Heimatfilme der 1950er Jahre wieder haben wollen.
Dirk Nockemann gibt Kontra!

AfD-Anfrage: Schon mehr als 30.000 Hamburger Rentner auf Grundsicherung angewiesen / Feineis: „Eine Tragödie, aber die Verantwortlichen scheint es kaum zu interessieren“

0

Immer mehr Rentner sind in Hamburg so arm, dass sie ihre Rente mit Grundsicherung aufstocken müssen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Das ergab jetzt eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 21/14925). Danach stieg die Zahl der Rentner, die Grundsicherung beziehen, bis September 2018 auf 30.627. 2013 waren es noch 23.490. Gleichzeitig ging die Zahl der Rentner insgesamt sogar leicht zurück (2013: 439.914, 2017: 421.513). In seiner Antwort macht der Senat vor allem die hohen Mieten für das Armutsproblem der alten Menschen verantwortlich.

Dazu der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Harald Feineis„Das ist eine Tragödie. Betroffen sind viele Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben und nun nur noch mit staatlicher Hilfe über die Runden kommen. Dass ihre Zahl seit Jahren steigt, scheint die Regierenden kaum zu interessieren. Stattdessen stehen bei Rot-Grün Prestigeprojekte wie die Verschönerung des Rathausplatzes im Vordergrund. Noch schlimmer: Aus Scham und Stolz werden viele alte Menschen die Leistungen, die ihnen zustehen, nicht einmal in Anspruch nehmen. Man kann also von einer hohen Dunkelziffer der Altersarmut ausgehen.“

AKTUELLES