Wiederaufbau Bornplatzsynagoge: Wir stehen an der Seite der jüdischen Gemeinde!
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Ampelversager kassieren Schelte des Jahres – Nockemann teilt aus!
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AfD-Fraktion fordert Öffnung von Kosmetik-, Tattoostudios, Schönheitssalons und kosmetischen Fußpflegestudios / Reich: „Disziplinierte Betriebe belohnen und nicht bestrafen!“
Die AfD-Fraktion fordert die sofortige Öffnung von Kosmetik-, Tattoostudios, Schönheitssalons und kosmetischen Fußpflegestudios (Drucksache 22/3017).
AfD-Fraktion fordert: Hamburger Hundehalter endlich steuerlich entlasten / Schulz: „Corona-Hundewelle ins Tierheim verhindern!“
Im Rahmen der Haushaltsberatungen fordert die AfD-Fraktion die steuerliche Entlastung von Hundehaltern. Konkret sollen die Steuersätze für steuerpflichtige Hunde von 90 Euro auf 50 Euro gesenkt werden (Drucksache 22/4505).
AfD-Fraktion fordert Lehrstuhl zur Erforschung des Islamismus / Nockemann: „Aufgabe des Staates“ / Wolf: „Islam und Islamismus unter die Lupe nehmen!“
Die große Mehrheit der Muslime lebt friedlich und gesetzestreu in Hamburg. Von friedlichen Muslimen zu unterscheiden sind allerdings Islamisten, die eine verfassungsfeindliche politische Ideologie verfolgen.
AfD-Fraktion fordert die Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten / Nockemann: „Asylchaos beenden – Migrationswende jetzt!“
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hält eine Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsländer für sinnvoll. Dies werde helfen, Rückführungsverfahren „zu beschleunigen und damit zu einer Entlastung für die Kommunen zu sorgen.“
Die AfD-Fraktion forderte dies bereits mehrmals in der jüngsten Vergangenheit. Nun fordert die AfD-Fraktion erneut den Senat auf, sich im Bundesrat dafür einzusetzen, Georgien, Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten einzustufen (Drucksache 22/XXXXX).
Sport als Bestandteil der Stadtplanung in Taten umsetzen!
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Ob zukünftig Sportflächen als integrativer Bestandteil der Stadtplanung berücksichtigt werden, bleibt abzuwarten. Fehler, wie ein für alle Altersklassen ligataugliches Fußballfeld in der Hafencity nicht zu realisieren, dürfen sich nicht wiederholen. Ähnlich verhält es sich zur Dekadenstrategie Sport und dem Masterplan Active City. Viele gute Punkte stehen lediglich auf dem Papier, mangelt es aber noch weiterhin an deren Umsetzung.
Wie entwickelt sich das Überseequartier? Teil 2
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Es sind noch viele Fragen offen: Welche Besucherzahlen werden benötigt, damit die inhabergeführten Geschäfte im Überseequartier existieren können? Was ist mit der verstärkten Verschattung der umliegenden Gebäude? Welches Konzept existiert durch die erwartete höhere Verkehrsbelastung? Warum befasst sich der Senat nicht mit der Wegebeziehung zum Überseequartier? Warum entsteht dort keine individualisierte Anbieterstruktur?
Karthago musste fallen, die U-4 muss über die Elbe verlängert werden. – Detlef Ehlebracht 01.11.2018
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Der Ausbau des ÖPNV geht im Bahnbereich vielerorts noch zu schleppend voran. Insbesondere der Sprung der U4 über die Elbe muss weiter vorangetrieben werden.
Erweiterung des Hauptbahnhofs und der S4 – Detlef Ehlebracht 28.11.2018
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Wie erweitert man eigentlich einen Bahnhof? Die Altparteien versuchen das durch Ersuchen, die Ihren Wünschen Ausdruck verleihen, die Hoffnung aufrecht zu erhalten. Das allerdings sehr beharrlich. Naja, vielleicht erweitert sich der Bahnhof ja irgendwann von alleine.
